Sie freue sich sehr, sagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Mittwoch nach dem Beschluss im Kabinett. Sie hoffe, dass der Deutsche Bundestag nun schnell den Weg frei mache. Der Arbeitskreis queerer Soldat*innen, QueerBW, dankte der Ministerin f\u00fcr das \u00abwichtige Zeichen\u00bb. Deren Vorsitzender hatte zuvor in einem MANNSCHAFT-Gastbeitrag<\/a> Zweifel an einem ernsthaften Interesse an einem Wertewandel in der Bundeswehr angemeldet.<\/p>\n Danke @akk<\/a> f\u00fcr dieses wichtige Zeichen. Wir empfehlen eine echte Entsch\u00e4digung. Unsere Anmerkungen (gemeinsam mit @mhstiftung<\/a> @BISSeV3<\/a> und @dgti_ev<\/a>) zum #SoldRehaHomG<\/a> gibts hier: https:\/\/t.co\/p53JTnuMZz<\/a> https:\/\/t.co\/7YAuEFWvAv<\/a><\/p>\n — QueerBw (@QueerBw) November 25, 2020<\/a><\/p><\/blockquote>\n Zum Gesetz zur Rehabilitierung erkl\u00e4rten Sven Lehmann, Sprecher f\u00fcr Queerpolitik, und Tobias Lindner, Sprecher f\u00fcr Sicherheitspolitik der Gr\u00fcnen Bundestagsfraktion: \u00abWir begr\u00fcssen ausdr\u00fccklich, dass die Entsch\u00e4digung der bis zum Jahr 2000 andauernden Diskriminierung in der Bundeswehr endlich auf den Weg gebracht wird und zus\u00e4tzlich eine Studie zur Aufarbeitung der systematischen Diskriminierung und Benachteiligung von homosexuellen Soldaten in Auftrag gegeben werden soll.\u00bb<\/p>\n Jens Brandenburg, Sprecher f\u00fcr LGBTI der FDP-Bundestagsfraktion, erkl\u00e4rte, der politische Druck habe gewirkt: \u00abNoch im Fr\u00fchjahr hat die Verteidigungsministerin unsere Forderung nach einer Rehabilitierung diskriminierter Bundeswehrangeh\u00f6riger vehement abgelehnt. Heute legt die Bundesregierung einen Gesetzentwurf vor, der unsere Forderungen zum grossen Teil aufgreift. Die Ministerin ist \u00fcber ihren eigenen Schatten gesprungen und das freut mich sehr. Der Gesetzentwurf ist ein \u00fcberf\u00e4lliges und wichtiges Signal an die Betroffenen. Jahrzehntelang haben die Bundeswehr und auch die NVA homosexuelle Soldaten mit unehrenhaften Entlassungen und Berufsverboten schikaniert. Kein Gesetz der Welt kann das ungeschehen machen. Die Aufhebung truppendienstgerichtlicher Urteile und eine finanzielle Anerkennung sind wir den Betroffenen schuldig.\u00bb<\/p>\n Die Entsch\u00e4digung f\u00fcr diskriminierte homosexuelle Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr und der Volksarmee der DDR komme zu sp\u00e4t, kommentiert die Frankfurter Rundschau (FR)<\/a> am Mittwoch.<\/p>\n \u00abDas Verteidigungsministerium hat sich viel zu viel Zeit gelassen, f\u00fcr dieses symbolische Zeichen – rund 20 Jahre nach dem offiziellen Ende der institutionellen Diskriminierung in der Armee. Und 3000 Euro f\u00fcr verhinderte oder gar zerst\u00f6rte Karrieren sind alles andere als grossz\u00fcgig. Da kann, da sollte nachgebessert werden. Und schon gar nicht sollte \u00abdieses dunkle Kapitel Bundeswehrgeschichte\u00bb geschlossen werden. Luftwaffe, Marine und Heer sollten vielmehr diesen Teil ihrer Historie erforschen und dokumentieren, wie es den Betroffenen \u00fcber die Jahrzehnte ergangen ist.\u00bb Auf diesem Wege k\u00f6nnten sie all jenen gerecht werden, die nicht die Vorgaben des Gesetzes erf\u00fcllen und leer ausgehen. Zus\u00e4tzlich k\u00f6nnte weiter gegen die verbale Diskriminierung vorgegangen werden, \u00fcber die Einzelne nach wie vor berichten, so der Kommentar in der FR.<\/p>\n In Angola ist Homosexualit\u00e4t ab Februar legal<\/a><\/p><\/blockquote>\n\n