{"id":89125,"date":"2020-08-14T11:08:54","date_gmt":"2020-08-14T09:08:54","guid":{"rendered":"https:\/\/mannschaft.com\/?p=89125"},"modified":"2020-08-16T17:36:58","modified_gmt":"2020-08-16T15:36:58","slug":"innenminister-verbietet-regenbogenflagge-in-neustrelitz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/innenminister-verbietet-regenbogenflagge-in-neustrelitz\/","title":{"rendered":"Innenminister verbietet Regenbogenflagge in Neustrelitz"},"content":{"rendered":"<h3>Am Samstag beginnt die CSD-Woche in Neustrelitz. Zun\u00e4chst sah es so aus, als k\u00f6nnte am Samstag die Regenbogenflagge vor dem Rathaus gehisst werden. Doch das wurde am Donnerstag verboten.<\/h3>\n<p>In Neustrelitz in Mecklenburg-Vorpommern wollte der Innenminister des Landes, Lorenz Caffier (CDU) von Anfang an nicht zulassen, dass die Regenbogenflagge vor dem Rathaus der Stadt gehisst wird. Das sei auf dem kurzen Dienstweg verboten worden, hatte B\u00fcrgermeister Andreas Grund (parteilos) gegen\u00fcber dem <a href=\"https:\/\/www.ndr.de\/nachrichten\/mecklenburg-vorpommern\/Regenbogenflagge-Neustrelitz-will-hissen-darf-aber-nicht,fahnenstreit104.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\"><em>NDR<\/em><\/a> erkl\u00e4rt.<\/p>\n<blockquote class=\"wp-embedded-content\" data-secret=\"rk1lydNaW9\"><p><a href=\"https:\/\/mannschaft.com\/2020\/06\/23\/zum-kiew-pride-schwenkt-die-mutter-der-nation-die-regenbogenfahne\/\">Zur Kiew Pride schwenkt die \u00abMutter der Nation\u00bb die Regenbogenfahne<\/a><\/p><\/blockquote>\n<p><iframe class=\"wp-embedded-content\" sandbox=\"allow-scripts\" security=\"restricted\" style=\"position: absolute; clip: rect(1px, 1px, 1px, 1px);\" title=\"&#8222;Zur Kiew Pride schwenkt die \u00abMutter der Nation\u00bb die Regenbogenfahne&#8220; &#8212; Mannschaft Magazin\" src=\"https:\/\/mannschaft.com\/2020\/06\/23\/zum-kiew-pride-schwenkt-die-mutter-der-nation-die-regenbogenfahne\/embed\/#?secret=rk1lydNaW9\" data-secret=\"rk1lydNaW9\" width=\"600\" height=\"338\" frameborder=\"0\" marginwidth=\"0\" marginheight=\"0\" scrolling=\"no\"><\/iframe><\/p>\n<p>\u00abInnenminister Lorenz Caffier selber hat bei meinem Stellvertreter angerufen und das per Weisung verf\u00fcgt. Und auch noch einmal auf die Flaggenordnung des Landes hingewiesen, die ja das Hissen der Regenbogenflagge untersagt, wie er meint\u00bb, so Grund.<\/p>\n<p>Begr\u00fcndet wurde das Verbot damit, dass die sogenannte \u00abFlaggenordnung des Landes\u00bb dies untersage, hiess es aus dem Ministerium; \u00abweltanschauliche Bekenntnisse an \u00f6ffentlichen Geb\u00e4uden sollten vermieden werden\u00bb. Tats\u00e4chlich ist in der Flaggenordnung aber kein Verbot zu finden; dort ist lediglich davon die Rede, dass eine Genehmigung durch das Innenministerium n\u00f6tig sei.<\/p>\n<p>Daraufhin hatte sich der Verein Queer-Strelitz, Veranstalter des Christopher Street Days in der 21.600-Einwohner*innen-Stadt in einem offenen Brief an alle Neustrelitzer Unternehmer*innen und Unternehmer gewandt. Darin werden sie aufgerufen, in der CSD-Woche vom 15. bis zum 22. August ein Zeichen der Toleranz, Akzeptanz und der Vielfalt von Lebensformen zu setzen und vor ihren Firmen die Regenbogenfahne zu hissen. <a href=\"https:\/\/mannschaft.com\/2020\/08\/14\/neustrelitz-erkaempft-sich-regenbogenflagge-am-rathaus\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">(MANNSCHAFT berichtete)<\/a>.<\/p>\n<p>Auch eine <a href=\"https:\/\/action.allout.org\/de\/m\/650b1c45\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Petition<\/a> wurde gestartet, die inzwischen aktualisiert wurde. Dort hatte es noch am Freitagmorgen geheissen: \u00abNach grossem \u00f6ffentlichen Druck, d\u00fcrfen wir die Regenbogenfahne am CSD vor dem Rathaus hissen.\u00bb Dies best\u00e4tigte das B\u00fcro des B\u00fcrgermeisters zun\u00e4chst gegen\u00fcber MANNSCHAFT. Ein Statement f\u00fcr Vielfalt und Gleichstellung bzw. die Erlaubnis, Regenbogenfahnen allgemein vor \u00f6ffentlichen Geb\u00e4uden zu hissen zu d\u00fcrfen, fehle allerdings noch, so der Verein Queer-Strelitz.<\/p>\n<blockquote><p>Wir sind alle sehr betr\u00fcbt<\/p><\/blockquote>\n<p>Doch dann meldete sich am Donnerstag das Innenministerium telefonisch im Rathaus Neustrelitz und untersagte die Hissung. \u00abWir sind alle sehr betr\u00fcbt\u00bb, sagte die Gleichstellungs- und Integrationsbeauftragte der Stadt, Melanie Biemann, gegen\u00fcber MANNSCHAFT.<\/p>\n<p>Auch beim Verein Queer-Strelitz ist man sprachlos. Dort hatte Freitag fr\u00fch von dem Verbot erfahren. Man will am morgigen Samstag nun, um ein Zeichen setzen, den mittleren Fahnenmast leer lassen &#8211; dort wo eigentlich die Regenbogenfahne h\u00e4tte gehisst werden sollen.<\/p>\n<blockquote class=\"wp-embedded-content\" data-secret=\"6l47VDsod4\"><p><a href=\"https:\/\/mannschaft.com\/2018\/09\/09\/20-jahre-lsu-cdu-zentrale-zeigt-flagge\/\">20 Jahre LSU &#8211; CDU-Zentrale zeigt Flagge<\/a><\/p><\/blockquote>\n<p><iframe class=\"wp-embedded-content\" sandbox=\"allow-scripts\" security=\"restricted\" style=\"position: absolute; clip: rect(1px, 1px, 1px, 1px);\" title=\"&#8222;20 Jahre LSU &#8211; CDU-Zentrale zeigt Flagge&#8220; &#8212; Mannschaft Magazin\" src=\"https:\/\/mannschaft.com\/2018\/09\/09\/20-jahre-lsu-cdu-zentrale-zeigt-flagge\/embed\/#?secret=6l47VDsod4\" data-secret=\"6l47VDsod4\" width=\"600\" height=\"338\" frameborder=\"0\" marginwidth=\"0\" marginheight=\"0\" scrolling=\"no\"><\/iframe><\/p>\n<p>Zuvor hatte B\u00fcrgermeister Grund dem Innenministerium in einer Mail dargelegt, warum man in Neustrelitz die Flaggenordnung nicht ber\u00fchrt sehe, wenn man die Regenbogenfahne hisse &#8211; sie sollte zusammen mit der Vielfalt-statt-Einfalt-Flagge und der Flagge der Stadt vor dem Rathaus wehen. Der Begr\u00fcndung habe Caffier zwar zugestimmt, so Biemann gegen\u00fcber MANNSCHAFT. Dies war aber kein Okay f\u00fcr die Hissung selber. Die wurde darum nun am Donnerstag telefonisch verboten.<\/p>\n<p>Immerhin, sagt Biemann: Neustrelitz und das Innenministerium wollen in Gespr\u00e4ch bleiben. Das Regelwerk zur Flaggenhissung in Mecklenburg-Vorpommern soll \u00fcberarbeitet werden. \u00abGut, dass es es jetzt hier im Land diskutiert wird\u00bb, so die Gleichstellungsbeauftragte.<\/p>\n<p>\u00c4hnlich \u00e4usserte sich\u00a0B\u00fcrgermeister Grund in einer Presseerkl\u00e4rung der Stadt: \u00abIch werde das Thema in den Rechts- und Verfassungsausschuss des St\u00e4dte- und Gemeindetages einbringen. Wir wollen Rechtssicherheit f\u00fcr die Kommunen schaffen. Dies kann ein Weg sein, unsere gemeinsamen Interessen f\u00fcr die Gestaltung von Vielfalt in unserer Stadt und Gesellschaft durchzusetzen. Wir hoffen, den Minister an unsere Seite zu bekommen, um das zu erreichen, was in anderen St\u00e4dten, wie Berlin l\u00e4ngst gang und g\u00e4be ist. Aus meiner Sicht ist es als ein erstes gutes Ergebnis des CSD in Neustrelitz zu werten, dass jetzt Bewegung in das Thema gekommen ist.\u00bb<\/p>\n<p>Weiter heisst es in einer Pressemitteilung: Die Stadt Neustrelitz und das Innenministerium vertreten unterschiedliche Auffassungen zur Beflaggung anl\u00e4sslich des CSD Neustrelitz. Die Stadt Neustrelitz ist der Meinung, dass die tempor\u00e4ren Werbemasten auf dem Markt f\u00fcr Veranstaltungen nicht die Flaggenordnung des Landes ber\u00fchren, da der offizielle Flaggenmast sich auf dem Rathausdach befindet. Das Innenministerium sieht hingegen eine Verbindung mit dem Dienstgeb\u00e4ude der Stadt und damit einen Verstoss gegen die Flaggenordnung des Landes als gegeben an.<\/p>\n<blockquote class=\"wp-embedded-content\" data-secret=\"K9cjQsXc5A\"><p><a href=\"https:\/\/mannschaft.com\/2020\/08\/12\/doppelstadt-frankfurt-slubice-erlebt-erstmals-eine-pride\/\">Doppelstadt Frankfurt-S\u0142ubice erlebt erstmals eine Pride<\/a><\/p><\/blockquote>\n<p><iframe class=\"wp-embedded-content\" sandbox=\"allow-scripts\" security=\"restricted\" style=\"position: absolute; clip: rect(1px, 1px, 1px, 1px);\" title=\"&#8222;Doppelstadt Frankfurt-S\u0142ubice erlebt erstmals eine Pride&#8220; &#8212; Mannschaft Magazin\" src=\"https:\/\/mannschaft.com\/2020\/08\/12\/doppelstadt-frankfurt-slubice-erlebt-erstmals-eine-pride\/embed\/#?secret=K9cjQsXc5A\" data-secret=\"K9cjQsXc5A\" width=\"600\" height=\"338\" frameborder=\"0\" marginwidth=\"0\" marginheight=\"0\" scrolling=\"no\"><\/iframe><\/p>\n<p>Beim Verein Queer-Strelitz weiss man die Vertreter*innen der Stadt auf seiner Seite. So will Neustrelitz dem veranstaltenden Verein ihr Werbemastensystem f\u00fcr weitere Regenbogenfahnen zur Verf\u00fcgung. Sie werden an insgesamt neuen exponierten Standorten in der Innenstadt zu sehen sein.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am Samstag beginnt die CSD-Woche in Neustrelitz &#8211; und der Kampf um das Hissen der Regenbogenflagge wurde rechtzeitig und erfolgreich entschieden. <a class=\"g1-link g1-link-more\" href=\"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/innenminister-verbietet-regenbogenflagge-in-neustrelitz\/\">Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":89129,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[3,4371],"tags":[5531,4516,5503],"wps_subtitle":"Grund: Die \u00abFlaggenordnung\u00bb des Landes Mecklenburg-Vorpommern","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/89125"}],"collection":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=89125"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/89125\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/media\/89129"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=89125"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=89125"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=89125"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}