{"id":87517,"date":"2020-07-23T16:40:06","date_gmt":"2020-07-23T14:40:06","guid":{"rendered":"https:\/\/mannschaft.com\/?p=87517"},"modified":"2023-01-03T00:41:46","modified_gmt":"2023-01-02T23:41:46","slug":"nach-bedrohung-gegen-beck-attila-hildmann-darf-nicht-demonstrieren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/nach-bedrohung-gegen-beck-attila-hildmann-darf-nicht-demonstrieren\/","title":{"rendered":"Nach Drohung gegen Volker Beck: Hildmann darf nicht demonstrieren"},"content":{"rendered":"

Der Berliner Innensenat hat eine f\u00fcr Samstag geplante Demonstration des Verschw\u00f6rungstheoretikers und Corona-Leugners Attila Hildmann verboten. Vorausgegangen war unter anderem eine Androhung der Todesstrafe f\u00fcr den schwulen Gr\u00fcnen-Politiker Volker Beck.<\/h3>\n

Das Verbot st\u00fctze sich auf mehrere Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit einer von Attila Hildmann angemeldeten und durchgef\u00fchrten Kundgebung am vergangenen Wochenende wegen des Vorwurfs u. a. der Volksverhetzung und Bedrohung, teilte der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Donnerstag mit.<\/p>\n

Geisel erkl\u00e4rte: \u00abDas Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut unserer Demokratie \u2013 wer es aber ausnutzt, um m\u00f6gliche strafbare \u00c4usserungen zu t\u00e4tigen, und die W\u00fcrde anderer Menschen mit F\u00fcssen tritt, dem wird der Rechtsstaat entschieden entgegentreten.\u00bb Der Innensenator sei froh \u00fcber die Einsch\u00e4tzung der Versammlungsbeh\u00f6rde, die hier nun deutliche Grenzen aufzeige.<\/p>\n

Es habe f\u00fcr die f\u00fcr Samstag angemeldete Versammlung eine \u00aberhebliche Wahrscheinlichkeit\u00bb gegeben, dass es wieder zu strafbaren \u00c4usserungen durch Attila Hildmann kommen werde. Das ist aber nicht alles: Wegen der Missachtung von Mindestabst\u00e4nden und Verst\u00f6ssen gegen die Maskenpflicht h\u00e4tte zudem eine erhebliche Gesundheitsgefahr bestanden.<\/p>\n

Zuvor hatte Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke) vor einer Verharmlosung Hildmanns gewarnt. \u00abDass die Staatsanwaltschaft nun offenbar Ermittlungen wegen Volksverhetzung aufgenommen hat, ist richtig\u00bb, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)<\/em>. \u00abWas Attila Hildmann von sich gibt, ist schon l\u00e4nger nicht mehr ,nur‘ wirres Zeug, sondern brandgef\u00e4hrlich. Diese faschistische Rhetorik stiftet entsprechende Taten an.\u00bb<\/p>\n

Der Staatsschutz der Berliner Polizei hatte zuvor Ermittlungen gegen den Kochbuchautor Attila Hildmann wegen des Verdachts auf Volksverhetzung und Leugnen des Holocausts aufgenommen. Teil des Verfahrens wegen Volksverhetzung sei auch eine Bedrohung des Gr\u00fcnen-Politikers Volker Beck .<\/p>\n

Von Amts wegen seien zwei Strafermittlungsverfahren eingeleitet worden, sagte ein Sprecher der Berliner Polizei Anfang der Woche auf dpa-Anfrage. Es gehe auch um \u00c4usserungen, die Hildmann als Anmelder einer Versammlung am Samstag in Berlin get\u00e4tigt haben soll (MANNSCHAFT berichtete)<\/a>. Die Polizei habe dem Verfahren \u00f6ffentlich zug\u00e4ngliches Videomaterial als Beweismittel hinzugef\u00fcgt. Das Material werde ausgewertet.<\/p>\n

Die Berliner Staatsanwaltschaft erkl\u00e4rte Anfang der Woche via Twitter: \u00abWegen mutmasslich antisemitischer \u00f6ffentlicher \u00c4usserungen Attila Hildmanns auf \u00abHygienedemonstrationen\u00bb in Berlin sind bei der Staatsanwaltschaft Berlin Ermittlungen u.a. wegen des Verdachts der Bedrohung eingeleitet worden\u00bb.<\/p>\n

Beck sagte der Zeitung Die Welt<\/em>: \u00abEs ist fatal, dass die Versammlung nach den ausgesprochenen Drohungen einfach weiter ging.\u00bb Die zust\u00e4ndige Beh\u00f6rde h\u00e4tte eine Auflage erteilen m\u00fcssen, dass keine Mordfantasien und Bedrohungen ge\u00e4ussert werden d\u00fcrfen. Zudem gab er an, nach Hildmanns Drohungen mehrere \u00e4hnliche anonyme Hassnachrichten erhalten zu haben. \u00abDa geht es teilweise ganz konkret darum, mich zu ermorden. Es w\u00e4re zu viel Arbeit, das jedes Mal anzuzeigen.\u00bb<\/p>\n

Die Hetze gegen Volker Beck hatte vor einer Woche mit diesem Ausfall Hildmanns bei Telegram begonnen:<\/p>\n

\"<\/a>
Die erste Drohung durch Attila Hildmann (Foto: Screenshot)<\/figcaption><\/figure>\n

Der Screenshot wurde von mehreren Politiker*innen in den sozialen Netzwerken geteilt. Der Staatssekret\u00e4r Alexander Fischer (Linke) erkl\u00e4rte: \u00abDas hier ist eine Todesdrohung gegen Volker Beck, die der Nazi Atilla Hildmann gestern Abend an 66.000 Menschen auf seinem Telegram-Kanal geschickt hat. Und wir sollten das ernst nehmen.\u00bb<\/p>\n

Trotz der \u00c4usserungen Hildmanns will die Buchhandlungskette Thalia seine Kochb\u00fccher weiter im Sortiment behalten. Denn: Die Diskussion solle \u00abnicht am Kochbuchregal, sondern gesamtgesellschaftlich gef\u00fchrt werden\u00bb, hiess es in einer Stellungnahme gegen\u00fcber dem RND. Als es vor kurzem um das Thema Konversionstherapie in B\u00fcchern ging, reagierte Thalia erst auf \u00f6ffentlichen Druck (MANNSCHAFT berichtete)<\/a>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Der Berliner Innensenat hat eine f\u00fcr Samstag geplante Demon des Verschw\u00f6rungstheoretikers u. Corona-Leugners Attila Hildmann verboten. Vorausgegangen war u. a. eine Androhung der Todesstrafe f\u00fcr den schwulen Gr\u00fcnen-Politiker Volker Beck. Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":86979,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[3],"tags":[128,5467,5461,1240],"wps_subtitle":"Der Berliner Innensenat hat eine f\u00fcr Samstag geplante Demo des Verschw\u00f6rungstheoretikers Attila Hildmann verboten","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/87517"}],"collection":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=87517"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/87517\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":158274,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/87517\/revisions\/158274"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/media\/86979"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=87517"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=87517"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=87517"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}