Am Donnerstag zog das Bundesamt f\u00fcr Fremdenwesen und Asyl (BFA) in \u00d6sterreich Bilanz. Von den knapp 170.000 Asylantr\u00e4gen, die in der Zeit von 2015 bis 2018 in \u00d6sterreich gestellt wurden, seinen mit Ende 2018 bereits mehr als 95 Prozent erledigt gewesen, sagte Innenminister Herbert Kickl (FP\u00d6) bei einer Pressekonferenz in Wien. \u00abDamit ist der R\u00fcckstand an Asylverfahren vollst\u00e4ndig abgebaut.\u00bb Gleichzeitig habe sich die Verfahrensdauer deutlich verk\u00fcrzt: Aktuell liege sie durchschnittlich unter drei Monaten\u00bb, sagte Wolfgang Taucher, Leiter der Gruppe V\/C (Asyl und R\u00fcckkehr) im Innenministerium.<\/p>\n
Kickl und Taucher waren offensichtlich stolz, dass man eine \u00abTrendumkehr\u00bb erreicht habe – weg von positiven, hin zu mehr negativen Entscheidungen. W\u00e4hrend im Jahr 2018 elf Prozent mehr negative Entscheidungen getroffen wurden, sind die positiven Entscheidungen im Verh\u00e4ltnis um acht Prozent gesunken.<\/p>\n
Asylbewerber aus Irak: \u00ab\u00fcberzogen m\u00e4dchenhaft\u00bb Ralph Guth von Queer Base, einem\u00a0Verein, der mehr als 300 queere Fl\u00fcchtlinge in \u00d6sterreich betreut,\u00a0hatte letztes Jahr gegen\u00fcber der taz<\/em> erkl\u00e4rt, es\u00a0gebe \u00abviel mehr systematische und strukturelle Probleme im gesamten Asylverfahren in \u00d6sterreich\u00bb, so Guth weiter. So mangle es etwa an Schulungen in den Beh\u00f6rden.<\/p>\n Hat Innenministerium Konsequenzen gezogen?<\/strong> Wir erhielten eine ausf\u00fchrliche Antwort, in der es heisst: Alle Interviews, die im BFA durchgef\u00fchrt werden, betr\u00e4fen einen \u00e4usserst sensiblen und pers\u00f6nlichen Bereich \u2013 das gelte auch f\u00fcr F\u00e4lle, in denen Personen angeben, aufgrund der sexuellen Identit\u00e4t oder Orientierung aus dem Herkunftsstaat gefl\u00fcchtet zu sein.<\/p>\n
\n<\/strong>Nun waren 2018 immer wieder absurde F\u00e4lle aus \u00d6sterreich bekannt geworden. So bekam ein 18-j\u00e4hriger Afghane kein Asyl, weil \u00absein Gehabe\u00bb nicht darauf hindeutete, dass er homosexuell sei. In einem anderen Fall fand man einen Iraker \u00ab\u00fcberzogen m\u00e4dchenhaft\u00bb.<\/a>\u00a0Sind diese zweifelhaften Entscheidungen ein Hinweis darauf, dass man vor allem daran interessiert ist, viele Ablehnungen zu erreichen – egal wie?<\/p>\n
\nWir wollten vom Bundesinnenministerium wissen: Inwiefern wurden die menschenunw\u00fcrdigen Entscheidungen aus 2018 homosexuelle Asylbewerber betreffend aufgearbeitet und welche Konsequenzen hat man daraus gezogen?<\/p>\n