{"id":41521,"date":"2018-11-06T11:17:32","date_gmt":"2018-11-06T10:17:32","guid":{"rendered":"https:\/\/mannschaft.com\/?p=41521"},"modified":"2021-09-05T16:09:02","modified_gmt":"2021-09-05T14:09:02","slug":"schwulenverfolgung-in-tschetschenien-soll-aufgeklaert-werden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/schwulenverfolgung-in-tschetschenien-soll-aufgeklaert-werden\/","title":{"rendered":"Russland: Aufkl\u00e4rung der Schwulenverfolgung in Tschetschenien \u00abunn\u00f6tig\u00bb"},"content":{"rendered":"

Auf Druck von 16 Mitgliedsl\u00e4ndern, darunter Deutschland, Schweden, Grossbritannien und Kanada, hat die Organisation f\u00fcr Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am vergangenen Donnerstag ihren \u00abMoskau-Mechanismus\u00bb ausgel\u00f6st, um die bereits 2017 bekanntgewordenen schweren, homo- und transphob motivierten Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien aufzukl\u00e4ren.<\/h3>\n

Ob eine von Island geforderte Expertenmission in die Kaukasus-Republik reisen kann, ist aber noch unklar. Das russische Aussenministerium bezeichnete die Einleitung des Moskauer Mechanismus als unbegr\u00fcndet, spricht gar von einem \u00abMissbrauch des OSZE-Instrumentariums\u00bb, der dem Geist der Organisation widerspreche. Auch \u00d6sterreich beteiligt sich nicht an der isl\u00e4ndischen Initiative.<\/p>\n

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Bilder von gefolterten Schwulen in Tschetschenien (Fotos: Novaya Gazeta)<\/figcaption><\/figure>\n

April 2017: Die russische Zeitung Nowaja Gaseta<\/em> berichtet erstmalig von einer brutalen Verfolgungswelle durch staatliche Milizen gegen schwule und bisexuelle M\u00e4nner in Tschetschenien. Demnach wurden seit Februar 2017 drei schwule M\u00e4nner ermordet, \u00fcber 100 weitere M\u00e4nner von staatlichen Milizen willk\u00fcrlich in Geheimgef\u00e4ngnisse verschleppt und dort gefoltert.<\/a><\/p>\n

Dem tschetschenischen Parlamentsvorsitzenden Magomed Daudow wird eine direkte Beteiligung vorgeworfen. Im April 2018 gab es neue Berichte \u00fcber anhaltende aussergesetzliche Haft und Folter, die sich auch gegen lesbische und transgeschlechtliche Frauen richten. Im Juni 2018 hat auch der Europarat einen detailliert recherchierten Bericht zu den Vorkommnissen ver\u00f6ffentlicht. Die Ausl\u00f6sung des Moskauer-Mechanismus ist die Konsequenz aus der Weigerung russischer Beh\u00f6rden im Rahmen des Wiener Mechanismus zu kooperieren und stattdessen die Ermittlungen zu Menschenrechtsverletzungen in der teilautonomen Region Tschetschenien weiterhin zu verschleppen oder zu behindern.<\/p>\n

Mehr lesen: Kanada hatte neben anderen L\u00e4ndern etliche Tschetschenen aufgenommen<\/strong><\/a><\/p>\n

Dazu erkl\u00e4rt Axel Hochrein, Mitglied im Bundesvorstand des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD), man begr\u00fcsse die Ausl\u00f6sung des Moskauer Mechanismus der OSZE. \u00abEs ist h\u00f6chste Zeit, dass eine Erkundungsmission entsandt wird, damit die unglaublichen Grausamkeiten, Morde und Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien untersucht, in einem Bericht dokumentiert werden und politische wie rechtliche Konsequenzen f\u00fcr die Verantwortlichen haben.\u00bb<\/p>\n

Mehr lesen: Europastaatssekret\u00e4r Roth (SPD) will verfolgten Schwulen helfen<\/strong><\/a><\/p>\n

Auch der LSVD hatte sich in einem Schreiben an Michael Roth, Staatsminister im Ausw\u00e4rtigen Amt, gewandt und um die Unterst\u00fctzung Deutschlands bei der Einleitung des Moskauer-Mechanismus gebeten.<\/p>\n

Deutschland muss hartn\u00e4ckig auf Aufkl\u00e4rung der Morde, Bestrafung der Schuldigen und sofortigen Stopp der Verfolgung bestehen<\/p><\/blockquote>\n

Deutschland m\u00fcsse weiterhin hartn\u00e4ckig bei jeder sich bietenden Gelegenheit auf Aufkl\u00e4rung der Morde, Bestrafung der Schuldigen und sofortigen Stopp der Verfolgung bestehen. \u00abDes Weiteren m\u00fcssen die bislang ver\u00f6ffentlichten schrecklichen Berichte Einfluss auf die Entscheidungen \u00fcber laufende Asylverfahren haben\u00bb, so Hochrein. Das Bundesamt f\u00fcr Migration und Fl\u00fcchtlinge (BAMF) d\u00fcrfe nach Kenntnis der derzeitigen Situation die Asylantr\u00e4ge lesbischer, schwuler, bisexueller und transgeschlechtlicher Tschetschenen nicht ablehnen. \u00abEine Aufforderung, Schutz in anderen Teilen Russlands zu suchen, ist angesichts der dortigen Menschenrechtslage ebenfalls keine Alternative. Zu gross ist die Gefahr, dass die Familien den Wohnort erfahren, die Gefl\u00fcchteten dort angreifen oder ermorden\u00bb, so der LSVD-Mann.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Auf Druck von 16 Mitgliedsl\u00e4ndern hat die OSZE ihren Moskauer Mechanismus ausgel\u00f6st, um die schweren, homo- und transphob motivierten Menschenrechtsverletzungen in #Tschetschenien aufzukl\u00e4ren. Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":41522,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[2],"tags":[5538,386,5461,245,5545,642],"wps_subtitle":"Die OSZE hat den \u00abMoskau Mechanismus\u00bb ausgel\u00f6st - neben Russland str\u00e4ubt sich auch \u00d6sterreich","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/41521"}],"collection":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=41521"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/41521\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":118500,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/41521\/revisions\/118500"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/media\/41522"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=41521"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=41521"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=41521"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}