{"id":25147,"date":"2017-12-05T12:43:25","date_gmt":"2017-12-05T11:43:25","guid":{"rendered":"http:\/\/www.mannschaft.com\/?p=25147"},"modified":"2021-04-19T17:19:55","modified_gmt":"2021-04-19T15:19:55","slug":"oesterreich-legalisiert-ehe-fuer-alle","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/oesterreich-legalisiert-ehe-fuer-alle\/","title":{"rendered":"\u00d6sterreich legalisiert Ehe f\u00fcr alle"},"content":{"rendered":"<p><strong>Der Verfassungsgerichtshof in \u00d6sterreich legalisiert die Ehe f\u00fcr alle: ab 1. Januar 2019 d\u00fcrfen homosexuelle Paare heiraten.<\/strong><\/p>\n<p>Das Gericht begr\u00fcndet seinen Entscheid mit dem Diskriminierungsverbot des Gleichheitsgrundsatzes. \u00abDie Unterscheidung in Ehe und eingetragene Partnerschaft l\u00e4sst sich heute (&#8230;) nicht aufrechterhalten, ohne gleichgeschlechtliche Paare zu diskriminieren\u00bb, hiesst es in der Mitteilung. Die j\u00fcngere Rechtsentwicklung erm\u00f6glicht auch eine gemeinsame Elternschaft gleichgeschlechtlicher Paare: Gleichgeschlechtliche Paare d\u00fcrfen in \u00d6sterreich Kinder gemeinsam adoptieren und im Rahmen der zul\u00e4ssigen Formen medizinisch unterst\u00fctzter Fortpflanzung zur Welt bringen.<\/p>\n<p>In \u00d6sterreich stand Homosexuellen bisher die eingetragene Partnerschaft offen, die rechtlich weitgehend gleichgestellt zur Ehe war, aber aus unterschiedliche Rechtsinstituten bestand. Die Richter pr\u00fcften aufgrund von Bedenken, dass diese Unterscheidung eine unzul\u00e4ssige Diskriminierung im Hinblick auf die sexuelle Orientierung darstellt und entschieden sich nun, den betreffenden Paragrafen aufzuheben. Im \u00abEingetragene-Partnerschaft-Gesetz\u00bb werden werden nun jene Bestimmungen aufgehoben, die die eingetragene Partnerschaft bisher auf gleichgeschlechtliche Paare beschr\u00e4nkten.<\/p>\n<p>Ausl\u00f6ser des Entscheids war die Beschwerde eines Lesbenpaares, das in eingetragener Partnerschaft lebt und die Zulassung einer Ehe beantragt hatte. Dieser Antrag wurde vom Magistrat der Stadt Wien und in der Folge vom Verwaltungsgericht Wien abgelehnt.<\/p>\n<p><strong>Freudige Reaktionen bei bei rot-gr\u00fcn-pink<br \/>\n<\/strong>\u00abWir begr\u00fcssen die heute bekanntgegebene Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs, die Ehe f\u00fcr gleichgeschlechtliche Paare sowie die eingetragene Partnerschaft f\u00fcr verschiedengeschlechtliche Paare zu \u00f6ffnen\u00bb, erkl\u00e4rt Lui Fidelsberger, Obfrau der Homosexuellen Initiative (HOSI) Wien. \u00ab<span id=\"more-76225\"><\/span><span id=\"more-75487\"><\/span>Wir fordern in diesem Zusammenhang einmal mehr, dass mit einer solchen \u00d6ffnung der Ehe unbedingt auch eine umfassende Reform und Modernisierung des Eherechts einhergehen muss, insbesondere f\u00fcr den Fall, dass die eingetragene Partnerschaft bei dieser Gelegenheit abgeschafft werden sollte. F\u00fcr den Fall, dass sich der Gesetzgeber zu keiner radikalen Reform des Eherechts durchringt, muss die eingetragene Partnerschaft als moderne Alternative unbedingt erhalten bleiben.\u00bb<\/p>\n<blockquote class=\"twitter-tweet\" data-lang=\"de\">\n<p dir=\"ltr\" lang=\"de\">\u2764\ufe0f\ud83d\udc9b\ud83d\udc9a\ud83d\udc99\ud83d\udc9c<br \/>\nEndlich!<br \/>\nEhe f\u00fcr alle kommt!<br \/>\nDer Verfassungsgerichtshof hebt die gesetzliche Regelung auf, die eine Ehe gleichgeschlechtlichen Paaren verboten hat.<br \/>\nAb 2019 ist es so weit!<a href=\"https:\/\/t.co\/x3kbE6mBKN\">https:\/\/t.co\/x3kbE6mBKN<\/a> \ud83c\udf08 <a href=\"https:\/\/t.co\/KgoMG1k0e5\">pic.twitter.com\/KgoMG1k0e5<\/a><\/p>\n<p>\u2014 Gr\u00fcne \u00d6sterreich (@Gruene_Austria) <a href=\"https:\/\/twitter.com\/Gruene_Austria\/status\/937980708005597184?ref_src=twsrc%5Etfw\">5. Dezember 2017<\/a><\/p><\/blockquote>\n<p><script async src=\"https:\/\/platform.twitter.com\/widgets.js\" charset=\"utf-8\"><\/script><\/p>\n<p>Gem\u00e4ss \u00abDer Standard\u00bb freut sich auch die rot-gr\u00fcne Politik \u00fcber den Entscheid: \u00abWir k\u00e4mpfen schon lange daf\u00fcr, dass gleichgeschlechtliche Paare hier nicht l\u00e4nger diskriminiert werden und endlich gleichgestellt sind.\u00a0Bisher scheiterte eine Beschlussfassung aber immer an der ultrakonservativen Haltung der \u00d6VP\u00bb, so die SP\u00d6-Bundesfrauenvorsitzende und ehemalige Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek. \u00d6VP-Chef Sebastian Kurz hat sich bisher ablehnend zur Ehe f\u00fcr homosexuelle Paare ge\u00e4ussert.[\/vc_column_text][vc_column_text]Anders als in anderen L\u00e4ndern, die ihre \u00abEhe f\u00fcr alle\u00bb im Parlament beschlossen haben, musste die LGBT-Gemeinschaft in \u00d6sterreich ihr Recht auf Gleichberechtigung via Gerichte erstreiten.<\/p>\n<blockquote class=\"twitter-tweet\" data-lang=\"de\"><p>Andere L\u00e4nder: Ehe f\u00fcr alle? Kein Problem, machen wir im Parlament. \u00d6sterreich: Ehe f\u00fcr alle? Wir machen so ein scheiss Gesetz dagegen, dass es der VfGH aufheben muss. Dann ist niemand schuld. \u2014 Lehnsherr, Erster seines Namens (@derLehnsherr) <a href=\"https:\/\/twitter.com\/derLehnsherr\/status\/937993667054325760?ref_src=twsrc%5Etfw\">5. Dezember 2017<\/a><\/p><\/blockquote>\n<p><script async src=\"https:\/\/platform.twitter.com\/widgets.js\" charset=\"utf-8\"><\/script><\/p>\n<p>In der \u00f6sterreichischen Bev\u00f6lkerung war die Stimmungslage zuletzt positiv. So sind laut einer Umfrage rund 62 Prozent der Meinung, dass die \u00abEhe f\u00fcr alle\u00bb \u00fcberall in Europa erlaubt sein sollte.<\/p>\n<p><strong>Fragen und Antworten zur Ehe f\u00fcr alle in \u00d6sterreich:<\/strong><\/p>\n<ul>\n<li><strong>Ab wann gilt das neue Gesetz?<\/strong> Homosexuelle Paare m\u00fcssen sich noch gedulden. Das neue Gesetz gilt ab 1. Januar 2019. Was passiert mit dem Partnerschaftsgesetz Das Gericht hat das Partnerschaftgesetz nicht aufgel\u00f6st. Es soll als Rechtsrahmen f\u00fcr bestehende Partnerschaften aufrecht bleiben.<\/li>\n<li><strong>Umwandung Partnerschaftgesetz<\/strong> Paare in eingetragenen Partnerschaften k\u00f6nnen in dieser bleiben.<\/li>\n<li><strong> M\u00fcssen Sie erneut heiraten? <\/strong> Ja, wenn sie k\u00fcnftig als verheiratet gelten wollen. Nein, wenn sie mit ihrem bisherigen Status als eingetragene Partner zufrieden sind.<\/li>\n<li><strong>Eingetragene Partnerschaft f\u00fcr Heteros?<\/strong> Auf Grund der Rechtslage nach dem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes haben sie sp\u00e4testens nach dem 31. Dezember 2018 eine Wahlm\u00f6glichkeit. Der Gesetzgeber k\u00f6nnte aber eine Neuregelung beschliessen, die eine andere Rechtslage bringt.<\/li>\n<li><strong>Eingetragene Partnerschaft ein Ehehindernis?<\/strong> Wer in einer eingetragenen Partnerschaft lebt, darf eine Ehe erst eingehen, wenn die eingetragene Partnerschaft f\u00fcr nichtig erkl\u00e4rt oder aufgel\u00f6st worden ist. Ob diese Regelung auch f\u00fcr Paare gilt, die bereits in eingetragener Partnerschaft leben und zus\u00e4tzlich heiraten wollen, entscheiden die zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden und Gerichte.<\/li>\n<\/ul>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der Verfassungsgerichtshof in \u00d6sterreich legalisiert die Ehe f\u00fcr alle: ab 1. Januar 2019 d\u00fcrfen homosexuelle Paare heiraten. <a class=\"g1-link g1-link-more\" href=\"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/oesterreich-legalisiert-ehe-fuer-alle\/\">Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":25149,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[2527],"tags":[5449,386],"wps_subtitle":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/25147"}],"collection":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=25147"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/25147\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/media\/25149"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=25147"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=25147"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=25147"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}