{"id":185140,"date":"2023-12-13T07:18:45","date_gmt":"2023-12-13T06:18:45","guid":{"rendered":"https:\/\/mannschaft.com\/?p=185140"},"modified":"2023-12-15T19:25:45","modified_gmt":"2023-12-15T18:25:45","slug":"polen-queere-paare-sollen-anerkannt-werden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/polen-queere-paare-sollen-anerkannt-werden\/","title":{"rendered":"Polen: Queere Paare sollen anerkannt werden"},"content":{"rendered":"

Polens Pr\u00e4sident Andrzej Duda hat am Mittwoch das neue Kabinett von Regierungschef Donald Tusk vereidigt. LGBTIQ-Aktivist*innen sehen beispiellose M\u00f6glichkeiten zur Gleichstellung.<\/h3>\n

Knapp zwei Monate nach der Parlamentswahl ist der Machtwechsel vollzogen. Am Dienstagabend hatten die Abgeordneten Tusks Regierung das Vertrauen ausgesprochen. Polens Pr\u00e4sident Andrzej Duda hat am Mittwoch nun den neuen Regierungschef Donald Tusk vereidigt. Beide Politiker unterzeichneten im Warschauer Pr\u00e4sidentenpalast eine Ernennungsurkunde f\u00fcr das Kabinett.<\/p>\n

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Donald Tusk bei seiner ersten Rede als Premier (Foto: Attila Husejnow\/SOPA Images via ZUMA Press Wire\/dpa)<\/figcaption><\/figure>\n

Das Dreierb\u00fcndnis aus Tusks liberalkonservativer B\u00fcrgerkoalition, dem christlich-konservativen Dritten Weg und dem Linksb\u00fcndnis Lewica hatte bei der Parlamentswahl am 15. Oktober eine Regierungsmehrheit errungen. Jedoch hatte die bisherige nationalkonservative PiS-Regierung den Machtwechsel mit Hilfe von Duda lange hinausgez\u00f6gert.<\/p>\n

Der Pr\u00e4sident, der selbst aus den Reihen der PiS stammt, hatte zun\u00e4chst den fr\u00fcheren Ministerpr\u00e4sidenten und PiS-Politiker Mateusz Morawiecki mit der Regierungsbildung beauftragt, obwohl die Partei keine Mehrheit im Parlament hatte. Am Montag scheiterte Morawiecki erwartungsgem\u00e4ss an der Vertrauensabstimmung (MANNSCHAFT berichtete)<\/a>. Erst danach war der Weg f\u00fcr Tusk frei.<\/p>\n

Philipp Braun aus dem Bundesvorstand des Lesben- und Schwulenverbands (LSVD) erkl\u00e4rt: \u00abNach dem Urteil aus Strasbourg und mit der neuen polnischen Regierung hoffen wir, dass es auch bald in Polen f\u00fcr gleichgeschlechtliche Paare ein Happy End geben wird. Viel zu lange wurde die rechtliche Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans, inter und queeren Menschen von der PiS mit F\u00fcssen getreten.\u00bb<\/p>\n

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Auf zum Voting: Wer wird Queero 2023? \u2013 Hier sind die Nominierten aus der Schweiz, aus \u00d6sterreich und aus Deutschland<\/a><\/p>\n

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Die Vereidigung der neuen polnischen Regierung unter Donald Tusk sende ein starkes Zeichen f\u00fcr Demokratie und f\u00fcr den europ\u00e4ischen Zusammenhalt an die Welt und vor allem an die EU. \u00abGemeinsam mit unseren Freund*innen in Polen hoffen wir, dass das Land wieder ein starker F\u00fcrsprecher f\u00fcr Menschenrechte als Grundwerte der Europ\u00e4ischen Union wird. Die Wahlen haben gezeigt, dass rechtskonservative und rechtsextreme Haltungen in Polen nicht weiter mehrheitsf\u00e4hig sind.\u00bb<\/p>\n

Auch die europ\u00e4ische LGBTIQ-Organisation Forbidden Colors zeigt sich hoffungsvoll \u00abDiese demokratische Regierung bringt Polen zur\u00fcck auf den Weg der Gleichheit, Gerechtigkeit und Demokratie.\u00bb<\/p>\n

In den letzten Jahren sei die LGBTIQ-Gemeinschaft vom rechten Regime unter Jaroslaw Kaczynski zum S\u00fcndenbock gemacht worden. \u00abUnter anderem hat uns alle die Einf\u00fchrung sogenannter \u2039LGBT-freier Zonen\u203a schockiert. Mit Forbidden Colours verfolgen wir die Situation in Polen seit Jahren genau und unterst\u00fctzen lokale LGBTIQ-Organisationen tatkr\u00e4ftig, vor Ort und von Br\u00fcssel aus\u00bb, heisst es in einer Pressemitteilung.<\/p>\n

Die Regierung Tusk biete nun beispiellose M\u00f6glichkeiten zur Gleichstellung von LGBTIQ. Die neue Gleichstellungsministerin Katarzyna Kotula k\u00fcndigte laut Forbidden Colors bereits an, dass sie der Einf\u00fchrung eines Gesetzes zur Anerkennung von queeren Paaren Priorit\u00e4t einr\u00e4umen werde. Offenbar werde auch daran gearbeitet, das Recht auf Abtreibung<\/a> gesetzlich zu verankern.<\/p>\n

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Ein Beitrag geteilt von Katarzyna Kotula (@kotula_katarzyna)<\/a><\/p>\n<\/div>\n<\/blockquote>\n