{"id":180877,"date":"2023-10-20T10:38:18","date_gmt":"2023-10-20T08:38:18","guid":{"rendered":"https:\/\/mannschaft.com\/?p=180877"},"modified":"2023-10-20T10:40:56","modified_gmt":"2023-10-20T08:40:56","slug":"geschlechtsangleichung-fuer-nicht-binaere-nicht-von-kasse-getragen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/geschlechtsangleichung-fuer-nicht-binaere-nicht-von-kasse-getragen\/","title":{"rendered":"Geschlechts­angleichung f\u00fcr Nicht-Bin\u00e4re nicht von Kasse getragen"},"content":{"rendered":"

Geschlechtsangleichende Operationen f\u00fcr nicht<\/span>–bin\u00e4re<\/span> Personen sind derzeit keine Kassenleistung. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel am Donnerstag entschieden.<\/h3>\n

Der Anspruch auf die Kosten\u00fcbernahme entsprechender Eingriffe bei nicht-bin\u00e4ren Versicherten setzt dem 1. Senat des BSG zufolge eine Empfehlung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss voraus. An einer entsprechenden Empfehlung des h\u00f6chsten Gremiums der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen aus Vertretern der \u00c4rzteschaft, der Krankenkassen und der Krankenh\u00e4user fehle es bislang.<\/p>\n

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Historisch: Bundeskabinett verabschiedet Selbstbestimmungs\u00adgesetz<\/a><\/p>\n

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Geklagt hatte eine Person, der bei der Geburt das weibliche Geschlecht zugeordnet worden war und die im Oktober 2019 ihren Vornamen und die Geschlechtsangabe im Geburtenregister in \u00abohne Angabe\u00bb \u00e4ndern liess. Kurz darauf beantragte sie bei ihrer Krankenkasse befundgest\u00fctzt die Gew\u00e4hrung einer beidseitigen Mastektomie. Die Krankenkasse lehnte den Antrag nach Einholung einer Stellungnahme des Medizinischen Dienstes ab. Den Widerspruch der klagenden Person dagegen wies sie zur\u00fcck.<\/p>\n

W\u00e4hrend das Sozialgericht Mannheim<\/a> die Krankenkasse zur Kostenerstattung verurteilte, wies das Landessozialgericht Baden-W\u00fcrttemberg<\/a> die Klage ab. Das BSG entschied nun, dass es sich bei k\u00f6rpermodifizierenden Operationen bei nicht-bin\u00e4ren<\/span> Personen um eine neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode handle. Auf diese bestehe ein Anspruch erst, wenn der G-BA eine entsprechende Empfehlung abgegeben habe. Es sei jetzt seine Aufgabe, zum Schutz der betroffenen Personen vor vermeintlich irreversiblen Fehlentscheidungen die sachgerechte Anwendung der neuen Methoden sowie ihre Wirksamkeit zu beurteilen.<\/p>\n

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Welchen LGBTIQ-Verein willst du w\u00fcrdigen und Danke sagen?<\/a><\/p>\n

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Die bisherige Rechtsprechung des BSG zum \u00abTranssexualismus<\/span>\u00bb habe auf den klar abgegrenzten Erscheinungsbildern des weiblichen und m\u00e4nnlichen Geschlechts beruht, f\u00fchrte der Vorsitzende Richter aus. Der Senat halte an der Beschr\u00e4nkung auf geschlechtsangleichende Operationen ausschliesslich zur Angleichung an das weibliche oder m\u00e4nnliche Geschlecht nicht mehr fest, betonte er.<\/p>\n

Dem stehe die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes<\/a> entgegen, nach der auch die geschlechtliche Identit\u00e4t f\u00fcr Personen mit Varianten der Geschlechtsentwicklung, die sich dauerhaft weder dem m\u00e4nnlichen noch dem weiblichen Geschlecht zuordnen, vom allgemeinen Pers\u00f6nlichkeitsrecht gesch\u00fctzt sind (MANNSCHAFT berichtete)<\/a>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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