{"id":180397,"date":"2023-10-16T08:24:26","date_gmt":"2023-10-16T06:24:26","guid":{"rendered":"https:\/\/mannschaft.com\/?p=180397"},"modified":"2023-10-17T13:26:33","modified_gmt":"2023-10-17T11:26:33","slug":"opposition-in-polen-glaubt-an-wahlsieg-zurueck-nach-europa","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/opposition-in-polen-glaubt-an-wahlsieg-zurueck-nach-europa\/","title":{"rendered":"Opposition in Polen glaubt an Wahlsieg: \u00abZur\u00fcck nach Europa!\u00bb"},"content":{"rendered":"

Die Opposition liegt laut Prognose bei der polnischen Parlamentswahl hinter der regierenden LGBTIQ-feindlichen PiS-Partei. Doch Oppositionsf\u00fchrer Donald Tusk ist \u00fcberzeugt: Jetzt kommt der Machtwechsel.<\/h3>\n

Von: Doris Heimann und Eva Krafczyk, dpa<\/em><\/p>\n

Selten ist ein zweiter Platz so bejubelt worden. \u00abIch bin heute der gl\u00fccklichste Mensch auf der Welt\u00bb, sagt Polens Oppositionsf\u00fchrer Donald Tusk am Wahlabend in Warschau. \u00abPolen hat gewonnen, die Demokratie hat gewonnen. Das ist das Ende der PiS-Regierung.\u00bb<\/p>\n

Polen hat gewonnen, die Demokratie hat gewonnen. Das ist das Ende der PiS-Regierung<\/p><\/blockquote>\n

Die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS)<\/a> hat Polen seit acht Jahren regiert. Nach der Parlamentswahl vom Sonntag sind nun drei proeurop\u00e4ische Oppositionsparteien zuversichtlich, dass sie eine Regierungsmehrheit zusammenbekommen und die PiS-Regierung bald Vergangenheit ist. \u00abAm 15. Oktober kommt Polen nach Europa zur\u00fcck\u00bb, jubelt auch Robert Biedron vom Linksb\u00fcndnis Lewica bei der Wahlparty.<\/p>\n

Nach ersten Prognosen landet Tusks liberalkonservative B\u00fcrgerkoalition (KO) mit 31,6 Prozent auf dem zweiten Platz. Das erg\u00e4be 163 Abgeordnetenmandate. Somit k\u00f6nnte die B\u00fcrgerkoalition mit dem christlich-konservativen Dritten Weg (13 Prozent) und Lewica (8,6 Prozent) als Juniorpartnern eine Koalition bilden.<\/p>\n

Wir warten jetzt auf das offizielle Ergebnis, setzen uns hin, reden und werden uns bestimmt einig<\/p><\/blockquote>\n

Das Dreierb\u00fcndnis k\u00e4me zusammen auf 248 der insgesamt 460 Sitze und h\u00e4tte damit eine Mehrheit im Parlament. \u00abWir warten jetzt auf das offizielle Ergebnis, setzen uns hin, reden und werden uns bestimmt einig\u00bb, sagt ein optimistischer Tusk dem Sender TVN24.<\/p>\n

\"Mateusz<\/a>
Donald Tusk (l) und Mateusz Morawiecki (r) (Bild: AP\/dpa)<\/figcaption><\/figure>\n

Bleierne Gesichter unterdessen in der Parteizentrale der PiS. Mit eingefrorener Mimik und verkrampftem L\u00e4cheln verfolgen Ministerpr\u00e4sident Mateusz Morawiecki, Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak und andere die Rede des Parteivorsitzenden Jaroslaw Kaczynski. Die PiS wird zwar laut Prognosen mit 36,8 Prozent die st\u00e4rkste politische Kraft, aber sie verfehlt die absolute Mehrheit und wird 200 Abgeordnete stellen. Und mit einem Koalitionspartner wird es auch schwierig.<\/p>\n

Unger\u00fchrt von der Katerstimmung um ihn herum spricht Kaczynski von einem \u00abgrossen Erfolg\u00bb und schw\u00f6rt seine Gefolgschaft auf den Kampf ein: \u00abUnabh\u00e4ngig davon, ob wir an der Macht sind oder in der Opposition, wir werden dieses Projekt umsetzen und nicht zulassen, dass Polen verraten wird.\u00bb<\/p>\n

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Ein Fest f\u00fcr die Augen: Madonna startet \u00abCelebration Tour\u00bb in London<\/a><\/p>\n

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Indirekt gesteht der 74-J\u00e4hrige damit allerdings ein, dass er einen Gang in die Opposition nicht ausschliesst. Denn der einzige Koalitionspartner, der f\u00fcr die PiS infrage k\u00e4me, w\u00e4re die ultrarechte Konfederacja. Doch die Formation kommt in den Prognosen auf 6,2 Prozent und 12 Abgeordnete – das reicht nicht. Zudem haben die Ultrarechten im Wahlkampf immer erkl\u00e4rt: keine Koalition mit der PiS.<\/p>\n

Die Wahl stiess auf ungew\u00f6hnlich grosses Interesse: Laut Prognosen liegt die Wahlbeteiligung bei 73 Prozent – das w\u00e4re der h\u00f6chste Wert seit dem Ende des Kommunismus<\/a> 1989. Auch bei dieser Parlamentswahl setzt sich der Trend zu einer klaren Ost-West-Teilung des W\u00e4hlerwillens fort: Die Liberalkonservativen k\u00f6nnen laut Prognose die Regionen im Westen des Landes f\u00fcr sich gewinnen. In einem Bogen von Pommern bis nach Schlesien und entlang der deutsch-polnischen Grenze punktet die KO. Auch die grossen St\u00e4dte sind ihre Hochburgen. Die PiS hingegen erringt einmal mehr im S\u00fcden und Osten Polens Mehrheiten. Das offizielle Wahlergebnis will die Wahlkommission bis Dienstag bekanntgeben.<\/p>\n

Danach folgt der n\u00e4chste Schritt. Die polnische Verfassung sieht vor, dass der Pr\u00e4sident einen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragt. Staatsoberhaupt Andrzej Duda hat bereits vor der Wahl angedeutet, dass er sich an die politische Gepflogenheit halten wird, einem Vertreter der st\u00e4rksten politischen Kraft diesen Auftrag zu erteilen. Das vorgeschlagene Kabinett muss dann vom Parlament best\u00e4tigt werden. Scheitert dies, weil keine Mehrheit zustande kommt, kann das Parlament mit seiner Mehrheit eine Regierung bilden. Und dann schl\u00e4gt wahrscheinlich die Stunde von Donald Tusk. Doch bis dahin k\u00f6nnen noch einige Wochen der Unsicherheit vergehen.<\/p>\n

Immer wieder h\u00f6ren wir, dass die Gesellschaft zutiefst gespalten sei. Das stimmt nicht, schreibt Jan Feddersen in seinem Kommentar, der zugleich auch ein Buchtipp ist<\/a>.<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Polen: Die Opposition liegt laut Prognose bei der Parlamentswahl hinter der regierenden LGBTIQ-feindlichen PiS-Partei. Doch Oppositionsf\u00fchrer Donald Tusk ist \u00fcberzeugt: Jetzt kommt der Machtwechsel. Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1950,"featured_media":106398,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[2],"tags":[106,5544],"wps_subtitle":"Nach Parlamentswahl: Historische Verschiebungen und der Kampf um die Macht","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/180397"}],"collection":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1950"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=180397"}],"version-history":[{"count":11,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/180397\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":180567,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/180397\/revisions\/180567"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/media\/106398"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=180397"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=180397"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=180397"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}