Fetisch-Masken sind auch bei Veranstaltungen wie dem Christopher Street Day nicht grunds\u00e4tzlich durch das Recht auf freie Entfaltung der Pers\u00f6nlichkeit gesch\u00fctzt. Das stellte die Landesregierung jetzt in einer Antwort auf eine SPD-Anfrage klar. Ob solche Masken m\u00f6glicherweise gegen das Vermummungsverbot des nordrhein-westf\u00e4lischen Versammlungsgesetzes verstossen, sei stets im Einzelfall zu pr\u00fcfen.<\/p>\n
\u00abMan setzt die Puppy-Maske auf, schaltet den Alltag aus.\u00bb Drei junge M\u00e4nner \u00fcber ihre Vorfreude auf Folsom (MANNSCHAFT+)<\/em><\/a><\/p>\n Anlass der Anfrage war ein Masken-Verbot beim CSD am 3. Juni in Recklinghausen – dar\u00fcber hinaus habe es schon 2018 in Essen und 2019 in Aachen \u00e4hnliche Eingriffe gegeben, beklagten SPD-Abgeordnete. Ein Verbot von Maskierungen sei \u00abm\u00f6glich, wenn die Maske die objektive Eignung zur Identit\u00e4tsverschleierung besitzt und die Maske mit der Zielrichtung getragen wird, die Identit\u00e4tsfeststellung zum Zwecke der Straf- oder Ordnungswidrigkeitsverfolgung zu verhindern\u00bb, erkl\u00e4rten die Minister f\u00fcr Inneres und f\u00fcr Gleichstellung in ihrer Antwort. Beides m\u00fcsse gerichtsfest zutreffen.<\/p>\n In Recklinghausen sei vor Versammlungsbeginn festgestellt worden, dass sich einige Versammlungsteilnehmer mit Tiermasken und bedruckten Gesichtst\u00fcchern verkleidet h\u00e4tten, heisst es dort. Die Polizei habe mit den Betroffenen vereinbart, dass die Masken w\u00e4hrend der Versammlung auf dem Kopf getragen werden d\u00fcrften. Die Halst\u00fccher durften nur zur Abschlusskundgebung, nicht aber w\u00e4hrend des Aufzugs angelegt werden.<\/p>\n Im Nachhinein habe aber das Polizeipr\u00e4sidium Recklinghausen \u00abin angemessener Weise \u00f6ffentlich richtiggestellt\u00bb, dass in diesem Fall zwar eine Eignung zur Identit\u00e4tsverschleierung gepr\u00fcft und bejaht wurde – nicht aber die Absicht, eine Feststellung der Identit\u00e4t zu verhindern.<\/p>\n Dass nordrhein-westf\u00e4lische Versammlungsbeh\u00f6rden generell \u00abMaskierungen aus \u00e4sthetischen, politischen oder moralischen Gesichtspunkten verbieten w\u00fcrden\u00bb, sei unzutreffend, unterstrich die Landesregierung. \u00abSobald Maskierungen nicht durch Strafnormen oder Vorschriften des Versammlungsrechts verboten sind, ist es allgemein erlaubt, auch maskiert an einer Versammlung teilzunehmen.\u00bb<\/p>\n Der Bundessprecher von Linke.queer, Frank Laubenburg, erkl\u00e4rte dazu, Josefine Paul (Gr\u00fcne) und Herbert Reul (CDU) missachteten in ihrer Stellungnahme das grundgesetzlich garantierte Recht auf Versammlungsfreiheit und die Regelungen des Versammlungsgesetzes NRW, in dem sie einen \u00abGeneralverdacht gegen maskierte Versammlungsteilnehmer*innen\u00bb sch\u00fcrten.<\/p>\n \u00abEine Maskierung ist auf jeder Versammlung erlaubt, die Motive f\u00fcr eine Maskierung k\u00f6nnen vielf\u00e4ltig sein: Jemand m\u00f6chte nicht von seinem Arbeitgeber erkannt oder von Nazis fotografiert werden, seinen Fetisch oder die Zugeh\u00f6rigkeit zu einer bestimmten Community zeigen.\u00bb Alles erlaubt, so Laubenburg.<\/p>\n Ausschliesslich, wenn eine Maskierung in der Absicht vorgenommen werde, sich durch die Maskierung einer Identit\u00e4tsfeststellung durch die Polizei zu entziehen, w\u00e4re sie verboten. Die Polizei d\u00fcrfe diese Absicht aber nicht einfach unterstellen oder \u00abder Einfachheit halber\u00bb annehmen. Vielmehr seien alle bisherigen Aufforderungen der Polizei in NRW, Maskierungen auf CSDs zu unterlassen, \u00abeindeutig rechtswidrig\u00bb gewesen<\/p>\n MANNSCHAFT-Leser*innen diskutierten k\u00fcrzlich \u00fcber das Thema Fetisch-Sichtbarkeit beim CSD: Florian ist dagegen<\/a>, Jennifer daf\u00fcr<\/a>. Eine MANNSCHAFT-Umfrage<\/a> dazu wurde vor zwei Jahren eindeutig entschieden.<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Recklinghausen – Ist eine Fetisch-Maske beim Christopher Street Day ein Ausdruck freier Pers\u00f6nlichkeitsentfaltung oder verbotene Vermummung? Gar nicht so einfach zu entscheiden. Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1950,"featured_media":175118,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[3,4384],"tags":[5454,423,5503],"wps_subtitle":"Greift hier das Vermummungsverbot?","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/175117"}],"collection":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1950"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=175117"}],"version-history":[{"count":10,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/175117\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":175164,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/175117\/revisions\/175164"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/media\/175118"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=175117"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=175117"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=175117"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
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