![\"CSD](\"https:\/\/mannschaft.com\/bimber\/wp-content\/uploads\/2023\/07\/CSD_auf_der_Spree_78757138.jpg\")
<\/a>Viele Tourist*innen auf den Br\u00fccken und am Ufer machten Fotos und winkten begeistert zur\u00fcck.<\/p>\n
++ T\u00e4ter nach CSD Bayreuth im Visier der Polizei ++<\/h3>\n
Nach dem Besuch des CSD in Bayreuth wurden sechs Frauen queerfeindlich beleidigt (MANNSCHAFT berichtete)<\/a>. Demnach sollen circa zehn M\u00e4nner die Teilnehmerinnen zun\u00e4chst an der Zentralen Omnibushaltestelle (ZOH) in Bayreuth beleidigt haben. Als die sechs Frauen im Anschluss in Richtung Hohenzollernring liefen, verfolgten die Unbekannten die Frauen, bespuckten sie und traten nach ihnen.<\/p>\n Wie Polizeisprecher Rainer Erfurt vom Polizeipr\u00e4sidium Oberfranken dem Regionalsender TV Oberfranken <\/em>sagte, <\/em>soll es sich bei den mutmasslichen T\u00e4tern \u00abmit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit um eine Gruppe unbegleiteter Minderj\u00e4hriger aus den Fl\u00fcchtlingsgebieten\u00bb handeln, im Alter \u00abvon 14 bis 16 Jahren\u00bb.<\/p>\n Belgien hat laut LSVD Georgien von seiner Liste \u00absicherer Herkunftsstaaten\u00bb gestrichen. Die deutsche Bundesregierung hingegen ber\u00e4t \u00fcber eine Erweiterung der entsprechenden deutschen Liste um Georgien und Moldau. Eine Einstufung der beiden Staaten w\u00fcrde das Recht von LGBTIQ Schutzsuchenden aus diesen L\u00e4ndern auf ein faires Asylverfahren massiv einschr\u00e4nken. Hiervon w\u00e4ren gerade auch LGBTIQ Gefl\u00fcchtete betroffen, so der LSVD<\/p>\n Patrick D\u00f6rr aus dem Bundesvorstand verweist auf den Angriff auf die Tiflis Pride vor zwei Wochen (MANNSCHAFT berichtete)<\/a>. \u00abEs hat sich somit gezeigt, dass der Staat nicht in der Lage oder willens ist, Schutz vor der Verfolgung zu bieten. Das zeigt: Georgien ist nicht sicher. Das Streichen von Georgien von der Liste der sicheren Herkunftsstaaten durch Belgien ist die logische Reaktion auf die Zuspitzung der menschenrechtlichen Lage insbesondere f\u00fcr LGBTIQ.\u00bb Vor diesem Hintergrund w\u00e4re es ein Armutszeichen f\u00fcr die deutsche Asyl- und Aussenpolitik, wenn die Bundesregierung Georgien zum \u00absicheren Herkunftsstaat\u00bb erkl\u00e4ren w\u00fcrde.<\/p>\n Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes sucht nach einem queerfeindlichen Angriff am vergangenen Sonntag in Kreuzberg nach der angegriffenen Person, als auch nach Zeuginnen und Zeugen der Tat. Die Polizei erhielt am 16. Juli gegen 17.10 Uhr einen Notruf, dass eine Person aus einer Gruppe von acht Personen im Bereich der Anschrift Mehringplatz 28 geschlagen und anschliessend einer mitgef\u00fchrten Regenbogenflagge sowie Geld beraubt worden sein soll. Als die Einsatzkr\u00e4fte kurze Zeit sp\u00e4ter eintrafen, konnten weder die \u00fcberfallene Person noch Zeug*innen angetroffen werden. Auch Tatverd\u00e4chtige konnten bisher nicht ausgemacht werden.<\/p>\n Die Ermittler*innen bitten darum, dass sich die angegriffene und beraubte Person sowie Zeug*innen umgehend bei ihnen melden: unter der Rufnummer (030) 4664 – 953522 und per Mail unter LKA535@polizei.berlin erreichbar oder \u00fcber jede andere Polizeidienststelle kontaktiert werden.<\/p>\n Die Ampel-Koalition will beim Schutz vor Diskriminierung vorankommen und plant eine umfassende Gesetzesreform. Die unabh\u00e4ngige Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman<\/a> hat dazu jetzt Vorschl\u00e4ge vorgelegt. Unter anderem soll nicht nur die Grundlage f\u00fcr Klagen erweitert, sondern auch die Meldefrist verl\u00e4ngert und die Nachweispflicht vereinfacht werden. In dem neuen Grundlagenpapier zur Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) spricht sich Ataman zudem daf\u00fcr aus, die sogenannte Kirchenklausel aus dem Gleichstellungsgesetz zu streichen. Es r\u00e4umt konfessionellen Arbeitgebern bislang die M\u00f6glichkeit der Ungleichbehandlung wegen der Religion oder der Weltanschauung ein.<\/p>\n Ziel des AGG in seiner derzeitigen Form ist es, Benachteiligung \u00abaus Gr\u00fcnden der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identit\u00e4t zu verhindern oder zu beseitigen\u00bb. Der Anwendungsbereich sollte aus Sicht von Ataman zudem auf staatliches Handeln des Bundes ausgeweitet werden. Im \u00f6ffentlichen Dienst des Bundes m\u00f6chte die Antidiskriminierungsbeauftragte ein \u00abGebot zur F\u00f6rderung der Wertsch\u00e4tzung von Vielfalt und Verhinderung und Beseitigung jeder Form von Diskriminierung\u00bb verankern. (dpa)<\/em><\/p>\n Im Rahmen des CSD in Frankfurt<\/a> am Wochenende hat die Polizei 19 Strafanzeigen aufgenommen. Bei mindestens drei dieser Anzeigen w\u00fcrden m\u00f6gliche queerfeindliche Motive gepr\u00fcft, teilte die Polizei am Montag mit. Es gehe unter anderem um K\u00f6rperverletzungen gegen einen schwulen Mann und zwei trans Menschen. Ein 39-j\u00e4hriger Tatverd\u00e4chtiger sei festgenommen worden.<\/p>\n Am CSD nahmen den Angaben zufolge rund 50.000 Personen teil. Er ist die gr\u00f6sste Veranstaltung der LGBTIQ-Community in Hessen und eine der gr\u00f6ssten bundesweit.<\/p>\n Nach einem homofeindlichen Tweet hat die Berliner Staatsanwaltschaft einen Rechtsanwalt wegen Volksverhetzung angeklagt. Das teilte die Beh\u00f6rde am Montag mit. Demnach soll der 55-J\u00e4hrige am 17. November 2022 eine Nachricht von einem AfD-Abgeordneter zu einem Auftritt des Queer-Beauftragten der Bundesregierung, Sven Lehmann (Gr\u00fcne)<\/a>, bei Twitter kommentiert haben. Dabei soll er Homosexuelle unter anderem als \u00abz\u00fcgellose Falschgepolte\u00bb und \u00abRatten\u00bb bezeichnet haben. F\u00fcr den Fall ist nun das Amtsgericht Tiergarten zust\u00e4ndig. (dpa)<\/em><\/p>\n Tausende Menschen kamen zum CSD unter dem Motto \u00abHere & Queer\u00bb auch die Bundesinnenministerin und hessische SPD-Spitzenkandidatin Nancy Faeser sowie erstmals mit einem eigenen Wagen das Evangelische Stadtdekanat. Im Verlauf des Umzuges griffen mehrere Teilnehmende den bis dahin im Umzug mitfahrenden Streifenwagen der Landespolizei an. Laut einem Polizeisprecher versuchten sie, die an dem Fahrzeug angebrachten Regenbogenflaggen abzureissen. Man habe daraufhin entschieden, den Wagen aus dem Demozug zu nehmen. Ansonsten sprach die Polizei von einem friedlichen Verlauf.<\/p>\n Faeser reagierte am Sonntag auf den Vorfall mit dem Streifenwagen. Auf Twitter schrieb sie: \u00abDiejenigen anzugreifen, die ein friedliches und sicheres Fest erm\u00f6glichen, ist absolut inakzeptabel.\u00bb Sie danke der Polizei f\u00fcr ihren Einsatz beim CSD. (dpa)<\/em><\/p>\n Diejenigen anzugreifen, die ein friedliches und sicheres Fest erm\u00f6glichen, ist absolut inakzeptabel. \u2014 Nancy Faeser (@NancyFaeser) July 15, 2023<\/a><\/p><\/blockquote>\n++ LSVD: Georgien kein sicherer Herkunftsstaat ++<\/h3>\n
++ Polizei sucht Personen nach queerfeindlichem Angriff ++<\/h3>\n
++ Regierung treibt Antidiskriminierungsgesetz voran ++<\/h3>\n
++ 19 Strafanzeigen beim CSD Frankfurt ++<\/strong><\/h3>\n
++ Anklage nach homofeindlicher Beleidigung ++<\/h3>\n
++ Frankfurter Pride mit Nancy Faeser ++<\/h3>\n
\n
\nIch danke der Polizei f\u00fcr ihren Einsatz hier am heutigen #CSDFrankfurt<\/a> \ud83c\udf08 https:\/\/t.co\/j2pCpVc0ZF<\/a><\/p>\n