{"id":171556,"date":"2023-06-12T11:02:38","date_gmt":"2023-06-12T09:02:38","guid":{"rendered":"https:\/\/mannschaft.com\/?p=171556"},"modified":"2023-06-13T14:12:10","modified_gmt":"2023-06-13T12:12:10","slug":"linke-vorstand-bricht-mit-sahra-wagenknecht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/linke-vorstand-bricht-mit-sahra-wagenknecht\/","title":{"rendered":"Linke-Vorstand bricht mit Sahra Wagenknecht"},"content":{"rendered":"<h3>Bei der Linken geht es m\u00e4chtig zur Sache: Die fr\u00fchere Fraktionschefin Wagenknecht denkt \u00f6ffentlich \u00fcber eine Parteigr\u00fcndung nach. Der Linke-Vorstand will, dass sie deshalb ihr Bundestagsmandat zur\u00fcckgibt &#8211; und sieht sich selbst mit R\u00fccktrittsforderungen konfrontiert.<\/h3>\n<p>Der <a href=\"https:\/\/www.bundestag.de\/parlament\/fraktionen\/linke\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Linke-Vorstand<\/a> hat sich von der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht losgesagt und sie zur R\u00fcckgabe ihres Mandats aufgefordert. \u00abDie Zukunft der Linken ist eine Zukunft ohne Sahra Wagenknecht\u00bb, heisst es in einem einstimmigen Beschluss des Parteivorstandes am Wochenende in Berlin.<\/p>\n<blockquote><p>Die Zukunft der Linken ist eine Zukunft ohne Sahra Wagenknecht<\/p><\/blockquote>\n<p>Daraufhin sah sich der Vorstand selbst mit R\u00fccktrittsforderungen konfrontiert. Hintergrund des Dauerstreits ist, dass die fr\u00fchere Fraktionschefin Wagenkecht seit l\u00e4ngerem dar\u00fcber nachdenkt, eine eigene Partei zu gr\u00fcnden. Die Linke-F\u00fchrung hat das wiederholt scharf kritisiert und Wagenknecht gedr\u00e4ngt, sich zu entscheiden.<\/p>\n<blockquote class=\"twitter-tweet\">\n<p dir=\"ltr\" lang=\"de\">Ich halte den heutigen Beschluss des Parteivorstandes von <a href=\"https:\/\/twitter.com\/dieLinke?ref_src=twsrc%5Etfw\">@dieLinke<\/a> f\u00fcr einen gro\u00dfen Fehler und einer Partei unw\u00fcrdig, die sich Solidarit\u00e4t und Pluralit\u00e4t auf die Fahnen schreibt. (1\/2)<\/p>\n<p>\u2014 Amira Mohamed Ali (@Amira_M_Ali) <a href=\"https:\/\/twitter.com\/Amira_M_Ali\/status\/1667587780266930176?ref_src=twsrc%5Etfw\">June 10, 2023<\/a><\/p><\/blockquote>\n<p><script async src=\"https:\/\/platform.twitter.com\/widgets.js\" charset=\"utf-8\"><\/script><\/p>\n<p>Die jetzige Linksfraktionschefin Amira Mohamed Ali kritisierte das Vorgehen der Parteif\u00fchrung. \u00abIch halte den heutigen Beschluss des Parteivorstandes von Die Linke f\u00fcr einen grossen Fehler und einer Partei unw\u00fcrdig, die sich Solidarit\u00e4t und Pluralit\u00e4t auf die Fahnen schreibt\u00bb, schrieb sie auf Twitter. \u00abWir haben unseren W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hlern und all den Menschen gegen\u00fcber, die ohne uns keine Stimme haben, eine wichtige Aufgabe. Vorstandsbeschl\u00fcsse gegen eigene Mitglieder zu f\u00e4llen und \u00f6ffentlich breitzutreten, geh\u00f6rt nicht dazu!\u00bb Mohamed Ali f\u00fchrt die Fraktion zusammen mit Dietmar Bartsch.<\/p>\n<p>Der fr\u00fchere Linke-Vorsitzende Klaus Ernst und der Abgeordnete Alexander Ulrich schlugen sich ebenfalls auf Wagenknechts Seite: \u00abWir fordern den Vorstand auf, seinen geschlossenen R\u00fccktritt zu erkl\u00e4ren\u00bb, schrieben sie in einer Erkl\u00e4rung, \u00fcber die zuerst <em>The Pioneer<\/em> berichtete und die auch der Deutschen Presse-Agentur vorlag. Darin heisst es: \u00abAusgerechnet jene, die ihr Mandat Sahra Wagenknecht, Oskar Lafontaine und anderen verdanken, fordern nun, dass Wagenknecht ihr Mandat zur\u00fcckgeben soll. Das ist absurd.\u00bb Lafontaine hatte die westdeutsche Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) mit der ostdeutschen PDS zur Linkspartei vereint. Er ist Wagenknechts Ehemann. Lafontaine war bereits im Zorn aus der Linken ausgetreten.<\/p>\n<hr \/>\n<p><a href=\"https:\/\/mannschaft.com\/hass-auf-lgbtiq-wann-ist-der-gegenangriff-sinnvoll\/\">Hass auf LGBTIQ \u2013 Wann ist der Gegenangriff sinnvoll? Wie reagieren, wenn man beschimpft oder attackiert wird? (MANNSCHAFT+)<\/a><\/p>\n<hr \/>\n<p>Wagenknecht hatte erst am Freitag bekr\u00e4ftigt, dass sie bis zum Jahresende \u00fcber ihre Zukunft in der Linken und eine m\u00f6gliche Parteigr\u00fcndung entscheiden will. Zuvor hatte sie erkl\u00e4rt, nicht mehr f\u00fcr die Linke f\u00fcr den Bundestag zu kandidieren.<\/p>\n<p>In dem Vorstandsbeschluss heisst es mit Blick auf sie und ihre Mitstreiter: \u00abEs ist ein Gebot des politischen Anstandes und der Fairness gegen\u00fcber den Mitgliedern unserer Partei, wenn diejenigen, die sich am Projekt einer konkurrierenden Partei beteiligen, konsequent sind und ihre Mandate zur\u00fcckgeben.\u00bb Es sei nicht akzeptabel, dass Ressourcen aus Mandaten, die f\u00fcr die Linke gewonnen worden seien, f\u00fcr den Aufbau einer Konkurrenzpartei genutzt w\u00fcrden.<\/p>\n<p>Zwischen Wagenknecht und der Parteispitze sowie anderen Mitgliedern gibt es seit Jahren Streit \u00fcber grunds\u00e4tzliche Positionen. In der Fl\u00fcchtlingspolitik sprach Wagenknecht sich gegen offene Grenzen aus; sie \u00e4usserte sich in der Corona-Zeit skeptisch zur Impfung; in ihrem Buch \u00abDie Selbstgerechten\u00bb rechnete Wagenknecht mit dem gender- und klimaengagierten Teil ihrer Partei ab.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/mannschaft.com\/sahra-wagenknecht-widerlich-nicht-nur-vorm-hintergrund-zunehmender-gewalt-gegen-queers\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Sie sprach von \u00abimmer kleineren und immer skurrileren Minderheiten\u00bb, die den Anspruch h\u00e4tten, \u00abein Opfer zu sein\u00bb und behauptet \u00absexuelle Orientierung, Hautfarbe oder Ethnie dagegen funktionieren immer\u00bb <\/a>\u2013 und auch beim Thema Ukraine eckt sie mit ihrem Kurs an, der einigen zu russlandnah erscheint.<\/p>\n<p>Die Linke hat im Bundestag 39 Abgeordnete. Bei der Bundestagswahl 2021 hatte sie die F\u00fcnf-Prozent-H\u00fcrde verfehlt und den Einzug nur \u00fcber drei direkt gewonnene Mandate geschafft. Danach hatte die Partei bei allen Landtagswahlen zum Teil herbe Niederlagen eingesteckt.<\/p>\n<p><strong>Der Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann, setzt im parlamentarischen Verfahren auf Nachbesserungen beim geplanten neuen Selbstbestimmungsgesetz <a href=\"https:\/\/mannschaft.com\/queerbauftragter-sven-lehmann-fuer-nachbesserungen-beim-selbstbestimmungsgesetz\/\">(MANNSCHAFT berichtete)<\/a>.<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Bei der Linken geht es m\u00e4chtig zur Sache: Die fr\u00fchere Fraktionschefin Wagenknecht denkt \u00f6ffentlich \u00fcber Parteigr\u00fcndung nach. Der Linke-Vorstand will, dass sie ihr Bundestagsmandat zur\u00fcckgibt  <a class=\"g1-link g1-link-more\" href=\"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/linke-vorstand-bricht-mit-sahra-wagenknecht\/\">Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1950,"featured_media":171563,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[3],"tags":[5544,1737],"wps_subtitle":"R\u00fcckgabe von Mandat gefordert","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/171556"}],"collection":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1950"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=171556"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/171556\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":171574,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/171556\/revisions\/171574"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/media\/171563"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=171556"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=171556"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=171556"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}