34 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs ist in \u00d6sterreich die Kommunistische Partei (KP\u00d6) pl\u00f6tzlich im Aufwind. Bei Wahlen im Bundesland Salzburg erreichte die Partei am Sonntag 11,7 Prozent der Stimmen und lag damit auf Platz vier. Die Kommunisten waren von diesem Erfolg selbst \u00fcberrascht. Erstmals seit 1945 ziehen sie in den Salzburger Landtag ein und schnitten in diesem Bundesland besser ab als die Gr\u00fcnen (8,2 Prozent).<\/p>\n
F\u00fcr einen Paukenschlag sorgte die KP\u00d6 in der Festspielstadt Salzburg. Dort eroberten die Kommunisten mit 21,5 Prozent sogar den zweiten Platz. Sie lagen in der Stadt Salzburg nur noch etwas mehr als drei Prozentpunkte hinter der konservativen \u00d6sterreichischen Volkspartei (\u00d6VP). In Salzburg-Stadt konnte die KP\u00d6 vor allem bei fr\u00fcheren SP\u00d6-W\u00e4hler*innen punkten.<\/p>\n
F\u00fcr die KP\u00d6 ist Salzburg bereits der zweite grosse Wahlsieg in \u00d6sterreich. Vor zwei Jahren stieg die Partei bei der Grazer Gemeinderatswahl zur st\u00e4rksten Partei auf. Die zweitgr\u00f6sste Stadt \u00d6sterreichs hat seitdem mit Elke Kahr eine kommunistische B\u00fcrgermeisterin. Befl\u00fcgelt nach diesen Wahlerfolgen m\u00f6chte die KP\u00d6 im n\u00e4chsten Jahr in ganz \u00d6sterreich bei den Parlamentswahlen antreten und m\u00f6glichst viele linke W\u00e4hler*innen von ihrer Politik zu \u00fcberzeugen. F\u00fcr queere W\u00e4hler*innen stellt sich damit die Frage, ob die KP\u00d6 aus queerpolitischer Hinsicht eine Alternative zur SP\u00d6 und zu den Gr\u00fcnen ist. Derzeit sind im \u00f6sterreichischen Parlament drei Parteien vertreten, die sich ausdr\u00fccklich f\u00fcr queere Themen einsetzen. Dazu geh\u00f6ren die Sozialdemokratische Partei (SP\u00d6), die Gr\u00fcnen und die liberalen Neos. Um ins Parlament zu kommen, m\u00f6chten auch die Kommunisten verst\u00e4rkt mit queeren Themen punkten.<\/p>\n
Leuchtturmprojekt f\u00fcr Sachsen-Anhalt: Queer Spaces sollen sichere R\u00e4ume ohne Angst vor Diskriminierung und Vorurteilen bieten\u00a0<\/em><\/a><\/p>\n Vor allem die kommunistische B\u00fcrgermeisterin Kahr setzte sich bislang f\u00fcr queere Themen ein. Kaum im Amt, machte sie Graz<\/a> im Pride-Monat regenbogenbunt. Das Zentrum von Graz wurde erstmals mit Regenbogen-Fahnen geschm\u00fcckt. Auch war Kahr die erste amtierende B\u00fcrgermeisterin, die in Graz bei der CSD-Parade eine Rede gehalten hat und sich mit den Anliegen der Parade solidarisierte. Der CSD Graz ist in \u00d6sterreich mit mehr als 10’000 Teilnehmer*innen die zweitgr\u00f6sste Pride-Parade nach der Wiener Regenbogenparade<\/a>.<\/p>\n Die j\u00fcngsten Wahlerfolge in der KP\u00d6 h\u00e4ngen unter anderem mit einem Generationenwechsel in der Partei zusammen. Viele alte kommunistische Funktion\u00e4r*innen schieden 2021 aus dem Vorstand der Partei aus. Im KP\u00d6-Vorstand sind jetzt viele Vertreter*innen der \u00abJunge Linken\u00bb. Diese ging aus den \u00abJungen Gr\u00fcnen\u00bb hervor. Dabei handelte es sich um die fr\u00fchere Jugendorganisation der Gr\u00fcnen in \u00d6sterreich. Doch die Gr\u00fcnen warfen 2017 die Jugendorganisation nach einem Konflikt aus ihrer Partei. Daraufhin taten sich die ehemaligen jungen Gr\u00fcnen-Aktivist*innen mit der KP\u00d6 zusammen. Auch der Salzburger KP\u00d6-Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl war fr\u00fcher bei der Jungen Linken. Im Salzburger Wahlkampf setzte sich die KP\u00d6 vor allem f\u00fcr \u00ableistbares Wohnen\u00bb ein.<\/p>\n In der KP\u00d6 gibt es mit Red:out<\/a> bereits seit Herbst 2000 eine bundesweite Parteigruppe, die sich f\u00fcr LGBTIQ-Themen stark macht. Im Vorjahr wurde zum Pride-Monat in der KP\u00d6-Steiermark mit \u00abRed:out\u00bb ein Regionalverein gegr\u00fcndet. Diese l\u00e4dt Interessierte regelm\u00e4ssig in Graz zu einem Stammtisch ein. Der Kampf der Aktivist*innen von Red:out gelte \u00abnicht nur der Queerphobie, sondern auch dem Kapitalismus, in dem eine echte Gleichstellung von queeren Personen nicht m\u00f6glich ist\u00bb, betont die KP\u00d6 auf Facebook.<\/p>\n In Wien arbeitet die KP\u00d6 mit der Partei \u00abLinks\u00bb zusammen. Links ist eine queer-feministische Partei. Als vor kurzem Faschist*innen und rechte Politiker*innen in Wien gegen die Lesung einer Drag Queen auftraten (MANNSCHAFT berichtete)<\/a>, lud die Partei Links unter dem Titel \u00abWien ist queer! Drag ist not a crime!\u00bb zu einer Solidarit\u00e4tskundgebung f\u00fcr Drag Queens ein. Im Parteiprogramm von Links heisst es: \u00abDas gute Leben f\u00fcr alle zeigt sich in radikaler Offenheit, niemand muss der rigiden Vorstellung von Frau oder Mann, Hetero- oder Homosexualit\u00e4t, cis oder trans Person entsprechen. Diese Bilder dienen lediglich dem Machterhalt einer kapitalistischen, kolonialistischen Regierungsgewalt und ihrer medialen und wissenschaftlichen Sprache.\u00bb<\/p>\n Die FP\u00d6 steigerte sich laut dem vorl\u00e4ufigen Endergebnis um 6,9 Prozentpunkte auf 25,7 Prozent. Sie holte damit stark zur konservativen \u00d6VP von Ministerpr\u00e4sident Wilfried Haslauer auf, die den Spitzenplatz sichern konnte, aber um 7,4 Prozentpunkte auf 30,4 Prozent abrutschte.<\/p>\n Nach dem Wahlkampf, der unter anderem von den Themen Teuerung und leistbares Wohnen dominiert wurde, \u00fcberholte die FP\u00d6 die sozialdemokratische SP\u00d6, die mit 17,9 Prozent (minus 2,2 Prozentpunkte) auf dem dritten Platz landete.\u00a0Auch die Gr\u00fcnen und liberalen Neos, mit denen die \u00d6VP derzeit im Salzburger Land eine Koalition bildet, verloren Stimmen. (mit dpa)<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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