Wie das ARD-Hauptstadtstudio am Dienstag unter Berufung auf Eckpunkte f\u00fcr ein \u00abGesetz gegen digitale Gewalt\u00bb berichtete, sollen solche Sperren bei \u00abschwerwiegenden Pers\u00f6nlichkeitsverletzungen\u00bb nur erfolgen, wenn andere M\u00f6glichkeiten wie die L\u00f6schung eines Posts nicht ausreichen und Wiederholungsgefahr besteht.<\/p>\n
Das B\u00fcndnis gegen Homophobie setzt ein Zeichen gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Hassrede im Netz und bietet zudem Unterst\u00fctzung f\u00fcr Betroffene.\u00a0<\/em><\/a><\/p>\n Das Ministerium beantwortete eine Anfrage zu den Pl\u00e4nen zun\u00e4chst nicht. Im Koalitionsvertrag der Ampel ist aber bereits festgehalten, dass richterlich angeordnete Accountsperren erm\u00f6glicht werden sollen.<\/p>\n Die ARD berichtete, geplante Accountsperren richteten sich gegen \u00abnotorische Rechtsverletzer im digitalen Raum\u00bb. Das Vorhaben soll besonders in solchen F\u00e4llen helfen, in denen nicht klar ist, wer hinter einem bestimmten Social-Media-Profil steckt. Accountinhaber*innen sollen demnach von der jeweiligen Plattform auf ein Sperr-Ersuchen hingewiesen werden und Gelegenheit zur Stellungnahme haben. Ausserdem soll ein Profil \u00abnur f\u00fcr einen angemessenen Zeitraum\u00bb gesperrt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n Dem Bericht zufolge sehen die Eckpunkte ausserdem vor, dass die rechtlichen H\u00fcrden f\u00fcr Betroffene abgebaut werden sollen, wenn sie die Identit\u00e4t der Person erfahren wollen, die ein Hassposting verfasst hat. Auch das deutet sich bereits im Koalitionsvertrag an. Darin heisst es, dass rechtliche H\u00fcrden f\u00fcr Betroffene abgebaut und L\u00fccken bei Auskunftsrechten geschlossen werden sollen.<\/p>\n Rund die H\u00e4lfte der Jugendlichen trifft mehrmals pro Woche oder h\u00e4ufiger auf Hasskommentare im Internet. Betroffen sind besonders 16- bis 19-J\u00e4hrige. In jedem zweiten Fall zielen die Hasskommentare auf die sexuelle Orientierung ab (MANNSCHAFT berichtete)<\/a>.<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" #Berlin \u2013 Bei wiederholten pers\u00f6nlichen Angriffen in soz. Medien sollen Gerichte nach Willen d. Bundesjustizministeriums unter best. Umst\u00e4nden k\u00fcnftig Accounts sperren lassen k\u00f6nnen #HateSpeech Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1950,"featured_media":117903,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[3],"tags":[5544,5461,5515],"wps_subtitle":"Rechtliche H\u00fcrden f\u00fcr Betroffene sollen abgebaut werden","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/166687"}],"collection":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1950"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=166687"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/166687\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":166690,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/166687\/revisions\/166690"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/media\/117903"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=166687"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=166687"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=166687"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\n