{"id":158956,"date":"2023-01-11T00:12:55","date_gmt":"2023-01-10T23:12:55","guid":{"rendered":"https:\/\/mannschaft.com\/?p=158956"},"modified":"2023-01-12T08:53:33","modified_gmt":"2023-01-12T07:53:33","slug":"vorerst-keine-geschlechtsneutrale-anrede-durch-deutsche-bahn","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/vorerst-keine-geschlechtsneutrale-anrede-durch-deutsche-bahn\/","title":{"rendered":"Vorerst keine geschlechtsneutrale Anrede bei Deutsche Bahn"},"content":{"rendered":"<h3>2022 entschied das OLG Frankfurt am Main, dass die Deutsche Bahn Menschen bei der Nutzung ihrer Angebote nicht mehr zwingen darf, bei der Anrede zwischen Mann oder Frau auszuw\u00e4hlen. Nun hat die Bahn eine Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof erhoben.<\/h3>\n<p>Die Deutsche Bahn (DB) hat ihre Fahrg\u00e4ste im Fernverkehr 2022 so oft warten lassen wie seit mindestens zehn Jahren nicht mehr. Die P\u00fcnktlichkeitsquote lag in den zur\u00fcckliegenden zw\u00f6lf Monaten bei 65,2 Prozent und damit 10 Prozentpunkte unter dem Vorjahresniveau, wie der Konzern am Montag mitteilte. Als Gr\u00fcnde nannte die Bahn die \u00fcberalterte und knappe Infrastruktur, viele Baustellen und ein rasant wachsendes Verkehrsaufkommen.<\/p>\n<hr \/>\n<p><a href=\"https:\/\/mannschaft.com\/trans-frau-nach-angriff-schwer-traumatisiert-und-arbeitsunfaehig\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"><em>Trans Frau ist nach Angriff \u00abschwer traumatisiert\u00bb und arbeitsunf\u00e4hig. Ein 22-J\u00e4hriger ist in Hamburg wegen vors\u00e4tzlicher K\u00f6rperverletzung angeklagt\u00a0<\/em><\/a><\/p>\n<hr \/>\n<p>Die Bahn ist aber auch auf einem anderen Gebiet sp\u00e4t dran: Eigentlich h\u00e4tte die Webseite der Bahn bis zum 1. Januar dieses Jahres umgestellt werden m\u00fcssen. Damit niemand falsch angeredet wird, der keine bin\u00e4re Anrede w\u00fcnscht. Denndas verstosse gegen das Verbot der Geschlechtsdiskriminierung. Andernfalls wurde ein hohes Ordnungsgeld angedroht. Im Juni 2022 hatte das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt\/M. das Urteil bez\u00fcglich der Diskriminierung einer nicht-bin\u00e4ren trans Person verk\u00fcndet, namentlich Ren\u00e9_ Rain Hornstein. Revision: nicht zul\u00e4ssig <a href=\"https:\/\/mannschaft.com\/keine-fahrkarte-fuer-diverse-deutsche-bahn-muss-online-buchung-umstellen\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">(MANNSCHAFT berichtete)<\/a>.<\/p>\n<p>Die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin des B\u00fcros zur Umsetzung von Gleichbehandlung, Vera Egenberger, hatte das Urteil so kommentiert: \u00abDass das Gericht nun eine Entsch\u00e4digung anerkennt, ist folgerichtig und f\u00fchrt nun hoffentlich dazu, dass die DB nicht erst Ende 2023 ihre Webseite umstellt, sondern wie vom Gericht nun gefordert sp\u00e4testens bis zum 1. Januar 2023, sonst droht ein hohes Ordnungsgeld.\u00bb<\/p>\n<p>Nun hat aber die DB eine sogenannte Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof erhoben. Sie klagt dagegen, nicht in Revision gehen zu d\u00fcrfen. Das Urteil des Oberlandesgerichts kann w\u00e4hrend des laufenden Verfahren nur vorl\u00e4ufig vollstreckt werden.<\/p>\n<p>Das bedeutet, dass die Bahn derzeit noch keine Entsch\u00e4digungen bzw. Strafen zahlen muss, die aus dem Urteil resultieren w\u00fcrden, wenn sie die Frist zum 1. Januar 2023 zur Umstellung der Webseite missachtet. So ist es auf der Homepage der <a href=\"https:\/\/tinrechtshilfe.de\/2023\/01\/02\/pressemeldung-hornstein-gegen-deutsche-bahn-zwischenstand-revisionsverfahren-beim-bundesgerichtshof\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Rechtshilfe f\u00fcr trans, inter und nicht-bin\u00e4ren Personen (TIN)<\/a> nachzulesen.<\/p>\n<p>Derzeit sei nicht abzusehen, wann die Entscheidung \u00fcber die Nichtzulassungsbeschwerde f\u00e4llt. Die TIN-Rechtshilfe rechnet damit, dass das Verfahren sp\u00e4testens Mitte 2023 abgeschlossen sein wird. M\u00f6glich auch, so wird Hornstein vom <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/gesellschaft\/queerspiegel\/nach-beschwerde-durch-die-deutsche-bahn-prozess-um-geschlechtsneutrale-anrede-geht-weiter-9132444.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"><em>Tagesspiegel<\/em><\/a> zitiert, dass das Ganze nochmal inhaltlich aufgerollt und neu bewertet wird.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Eigentlich h\u00e4tte die @DB_Bahn zum 1. Januar ihre Homepage umstellen sollen, um #nichtbin\u00e4re Personen nicht zur Anrede Mann od. Frau zu zwingen. Nun hat die Bahn eine Nichtzulassungsbeschwerde erhoben. <a class=\"g1-link g1-link-more\" href=\"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/vorerst-keine-geschlechtsneutrale-anrede-durch-deutsche-bahn\/\">Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":114876,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[3],"tags":[5545],"wps_subtitle":"Zum Jahresbeginn h\u00e4tte es eigentlich soweit sein sollen","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/158956"}],"collection":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=158956"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/158956\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":159023,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/158956\/revisions\/159023"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/media\/114876"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=158956"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=158956"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=158956"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}