Ziel sei ein besserer und sachlicherer Diskurs und auch die regelm\u00e4ssige Aktivit\u00e4t in Form von Veranstaltungen und Expert*innengespr\u00e4chen, hiess es am Donnerstag. Getragen wird diese Initiative f\u00fcr eine LGBTIQ-Intergroup von den Abgeordneten Nico Marchetti (\u00d6VP), Mario Lindner (SP\u00d6), Ewa Ernst-Dziedzic (Gr\u00fcne) und Yannick Shetty (NEOS). Nach der Konstituierung, die in der kommenden Plenarwoche des Nationalrats stattfinden wird, steht die Gruppe allen Abgeordneten zum Nationalrat, Bundesr\u00e4t*innen und \u00f6sterreichischen Mitgliedern des Europ\u00e4ischen Parlaments offen. Sie soll in Zukunft zu Beginn jeder Gesetzgebungsperiode konstituiert werden und langfristig bestehen.<\/p>\n
\u00abDie erstmalige Etablierung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe ist einmal ganz generell ein Beitrag zu einer besseren Debattenkultur und einer St\u00e4rkung des Parlamentarismus. Durch gute \u00fcberparteiliche Zusammenarbeit hat sich die Debatte um die Gleichbehandlung von LGBTIQ-Personen in den letzten Jahren versachlicht und wir konnten so einige Ergebnisse erzielen. Das nun zu institutionalisieren und zu verst\u00e4rken ist ein wichtiger Schritt, \u00fcber den ich mich sehr freue\u00bb, so Nico Marchetti, Abgeordneter der \u00d6VP.<\/p>\n
F\u00fcr SP\u00d6-Gleichbehandlungs- und LGBTIQ-Sprecher Mario Lindner<\/a> steht fest: \u00abMit der neuen LGBTIQ-Intergroup heben wir die Frage von Gleichberechtigung, Vielfalt und Akzeptanz auf die parlamentarische Ebene und schaffen einen neuen Raum f\u00fcr Zukunftsperspektiven abseits der Tagespolitik. Ich freue mich, dass wir mit dieser Intergroup fraktions- und partei\u00fcbergreifend ein echtes Vorreiterprojekt f\u00fcr die LGBTIQ-Community und das \u00f6sterreichische Parlament initiieren konnten!\u00bb, erkl\u00e4rte Lindner.<\/p>\n \u00abLGBTIQ-Personen sind in allen Bereichen vertreten und sollten deshalb gerade im Parlament entsprechend repr\u00e4sentiert werden. Daher freut es mich besonders, dass wir Abgeordnete aus so gut wie allen Parteien f\u00fcr diese wichtige Plattform gewinnen konnten. Wir haben oft unterschiedliche politische Ziele, aber uns eint die \u00dcberzeugung, dass f\u00fcr Abwertung, Ausgrenzung und Gewalt in unserer Gesellschaft kein Platz sein darf. Hier ist die Politik gefragt, ohne Parteifarbe, denn es gibt noch einiges zu tun, und daran arbeiten wir ab heute gemeinsam. Das ist so gesehen ein enorm wichtiger Schritt f\u00fcr das \u00d6sterreichische Parlament\u00bb, so Ernst-Dziedzic, die Sprecherin f\u00fcr LGBTIQ und Menschenrechte der Gr\u00fcnen.<\/p>\n Yannick Shetty, Sprecher f\u00fcr LGBTIQ der NEOS, erkl\u00e4rte: \u00abDie Gr\u00fcndung der parlamentarischen Intergroup ist ein echter Meilenstein f\u00fcr die \u00fcberparteiliche Community-Arbeit im Parlament. Meine Erwartungshaltung ist, dass wir \u00fcber die Gr\u00e4ben zwischen Opposition und Regierung hinweg echten rechtlichen Fortschritt f\u00fcr die LGBTIQ-Community erzielen. Daran wird der Erfolg unserer gemeinsamen Initiative zu messen sein und ich bin zuversichtlich, dass wir diesem Anspruch gerecht werden.\u00bb Es sei in den letzten Jahrzehnten unter unz\u00e4hligen Regierungen zu wenig passiert, es gebe f\u00fcr das Parlament also genug zu tun, so Shetty.<\/p>\n Menschenrechte von LGBTIQ waren erst letzte Woche ein zentrales Thema im Gleichbehandlungsausschuss des Nationalrats<\/a>. Es ging u.a. um diskriminierungsfreie Blutspende und das Verbot von \u00abKonversionstherapien\u00bb (MANNSCHAFT berichtete)<\/a>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" #Wien Das \u00f6sterreichische Parlament bekommt durch einen Beschluss d. Pr\u00e4sidialkonferenz d. Nationalrats nun seine erste Intergroup \u2013 und zwar f\u00fcr #LGBTIQ. @yannickshetty @MarioLindner82 @dziedzic_ewa @niiico_laus<\/p>\n