Ende Juli 2021 fand die Parade zum Berliner Christopher Street Day mit etlichen Zehntausenden Menschen statt. In dem Zusammenhang gab es am Abend und in der Nacht homofeindliche \u00dcbergriffe gegen Mitglieder der LGBTIQ-Community (MANNSCHAFT berichtete)<\/a>. Am Abend in der Motzstrasse im Regenbogenkiez soll sogar die Polizei rabiat gegen Feiernde vorgegangen sein. Der Berliner Anwalt Niko H\u00e4rting<\/a> war am Abend privat vor Ort sprach von \u00abJagdszenen in der Motzstrasse\u00bb, die die Polizei veranstaltet h\u00e4tte.<\/p>\n Aufgrund der Berichterstattung u.a. von MANNSCHAFT musste das LKA intern gegen die beiden Polizisten Olun D. und Darin A. ermitteln. Sie waren besonders massiv mit einem Mann umgegangen: Martin Soboll. Dessen Bruder Oliver erkl\u00e4rt nun, ein Jahr danach: \u00abDie Ermittlungen sind \u2013 obwohl die Aussagen der Polizisten h\u00f6chst widerspr\u00fcchlich sind und ein Faustschlag ins Gesicht meines Bruders zugegeben wurde \u2013 leider im Sande verlaufen.\u00bb<\/p>\n Nach dem CSD war Sobolls Auge verletzt, im Krankenhaus wurde ein Sch\u00e4delhirntrauma ersten Grades diagnostiziert. Der damals 38-J\u00e4hrige konnte sich nicht an alles erinnern, was an dem Abend passierte. Was ihn am Kopf getroffen hat, konnte er nicht sagen. Aktuell, so sein Bruder, habe er an dem Auge wieder eine Entz\u00fcndung. Ob dies auf die Verletzung zur\u00fcckzuf\u00fchren sei, k\u00f6nne man aber nicht sagen.<\/p>\n Soboll beobachtet jede Woche Eins\u00e4tze der Polizei, seit 20 Jahren ist er im Besitz einer Dauerkarte f\u00fcr Borussia Dortmund, wie er im vergangenen Jahr gegen\u00fcber MANNSCHAFT+<\/a> sagte. \u00abIch sehe Polizeieins\u00e4tze auf Grossveranstaltungen bzw. in Menschenmassen ja so gut wie jede Woche und weiss, wie die gut die auftreten, wie sie desaklieren. Wie sie Pr\u00e4senz zeigen, aber nur eingreifen, wenn wirklich absolut n\u00f6tig. Diese Truppe in der Motzstrasse war schlimm. Die hat genau das Gegenteil gemacht, ist aggressiv umherstolziert\u00bb. Soboll fand damals, es wirkte so, als wollten sie das Geschehen eskalieren lassen.<\/p>\n Die Anzeige von Oliver Soboll gegen die beiden Polizisten wurde gerade zum zweiten Male von der Staatsanwaltschaft zur\u00fcckgewiesen, teilte sein Bruder im Mai mit. Das nun erforderliche Man wolle sich nun auf die Verteidigung von Oliver konzentrieren. \u00abHier hat dann die Justiz Die Generalstaatsanwaltschaft teilte dazu auf MANNSCHAFT-Anfrage mit, das Verfahren sei mit Verf\u00fcgung vom 16. Februar 2022 gem\u00e4ss \u00a7 170 Abs. 2 StPO eingestellt worden, weil ein hinreichender Tatverdacht der K\u00f6rperverletzung im Amt oder einer sonstigen Straftat nicht bestanden habe. D.h. nach Abschluss der Ermittlungen h\u00e4tte nach Aktenlage eine Verurteilung wahrscheinlicher sein m\u00fcsste als ein Freispruch. \u00abNur dann w\u00e4re die Staatsanwaltschaft berechtigt, Anklage zu erheben oder den Erlass eines Strafbefehls zu beantragen\u00bb, so Pressesprecher Sebastian B\u00fcchner<\/p>\n Im September 2021 stellte der Gr\u00fcnen\u2010Abgeordnete Sebastian Walter eine Anfrage. In der Antwort von Innenstaatssekret\u00e4r Torsten Akmann (SPD) wurde der \u00abgezielte Faustschlag ins Darin ist etwa auch die Rede davon, dass Oliver \u00abk\u00f6rperlich \u00fcberlegen\u00bb gewesen sei und einen \u00abbedrohlichen Schritt\u00bb in die Richtung des Polizisten gemacht habe. Das aber bezweifelt sein Bruder. \u00abEr hatte 1,83 Promille und ist stark \u00fcbergewichtig – die Polizisten haben ihn ja als fette Sau beschimpft.\u00bb Ausserdem hat er auch entsprechende Sch\u00e4den der Kniegelenke. \u00abEigentlich zu dem zeitpunkt eine hilflose Person\u00bb, so sein Bruder.<\/p>\n Es gebe auch einen Film, den die Polizei selbst w\u00e4hrend der Vorg\u00e4nge erstellt habe, doch der sei bis heute nicht als Beweismittel \u2013 sowohl beim LKA als auch bei der Staatsanwaltschaft \u2013 aufgetaucht, so Soboll. Dass gefilmt wurde, bewiesen eigene Aufnahmen. \u00abEin bewusstes Zur\u00fcckhalten dieses Beweismittels liegt als Verdacht nahe\u00bb, so Martin Soboll.<\/p>\n Laut Generalstaatsanwaltschaft befand sich Videomaterial aus privaten Quellen bei den Akten, das ausgewertet wurde, allerdings nicht sachdienlich war. Polizeiliches Videomaterial befand sich nicht bei den Akten. Hinweise darauf, dass polizeiliches Videomaterial existiere und der Staatsanwaltschaft gegebenenfalls vorenthalten wurde, l\u00e4gen ihr laut Sprecher B\u00fcchner nicht vor. \u00abWarum kein polizeiliches Videomaterial vorhanden war, kann hier nicht beantwortet werden, jedenfalls gibt es f\u00fcr den von M. Soboll vorgetragenen ,Verdacht‘ aus hiesiger Sicht keine Grundlage.\u00bb<\/p>\n Die Gr\u00fcnde f\u00fcr die Verfahrenseinstellung seien dem Anzeigeerstatter und seinem Rechtsanwalt mitgeteilt worden. Hiergegen habe dieser eine ausf\u00fchrlich begr\u00fcndete Beschwerde eingelegt, was dazu f\u00fchrte, dass das Verfahren der Generalstaatsanwaltschaft vorgelegt wurde um zu pr\u00fcfen, ob die durch die Staatsanwaltschaft erfolgte Einstellung zutreffend ist oder ob Ermittlungen unterlassen oder die vorhandenen Beweismittel unzutreffend gew\u00fcrdigt. Die Beschwerde sei allerdings von der Generalstaatsanwaltschaft zur\u00fcckgewiesen worden, so der Sprecher.<\/p>\n Auch an der juristischen Aufarbeitung \u00fcbt der Bruder des Verletzten Kritik. Weder Richterin noch Staatsanwalt seien vorbereitet gewesen und h\u00e4tten das Beweismaterial gesichtet. \u00abSchockierenderweise wurde von der Richterin sogar gefragt, ob mein Bruder Mathias Schulz Sprecher f\u00fcr Queerpolitik der Berliner SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, wollte sich zu den Anschuldigen nicht \u00e4ussern. Der Berliner Gr\u00fcnen-Abgeordnete Sebastian Walter, Sprecher f\u00fcr Queerpolitik und Diversit\u00e4tspolitik, will nochmal eine schriftliche Anfrage an den Senat stellen, teilte er gegen\u00fcber MANNSCHAFT mit.<\/p>\n Nun steht der diesj\u00e4hrige CSD bevor. Letztes Jahr war Oliver Soboll mit seinem Bruder und dessen Lebensgef\u00e4hrten auf dem CSD, abends gingen sie in die Motzstrasse. Dieses Jahr werde Oliver bestimmt nicht mehr dorthin gehen, sagt Martin Soboll \u00fcber seinen Bruder. \u00abEr ist nicht mehr derselbe.\u00bb<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" #Berlin Es ist bald ein Jahr her: Ende Juli fand der CSD statt. Am Abend soll die Polizei rabiat gegen Feiernde im #Regenbogenkiez vorgegangen sein. Aufgekl\u00e4rt ist der Fall bis heute nicht. 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\nund sehr aufwendige gerichtliche Entscheidungsverfahren werde man sich nicht leisten k\u00f6nnen. Es seien bereits Anwaltskosten in H\u00f6he von 15.000 Euro angefallen. Der Rechtsschutz zahle das nicht.<\/p>\n
\nerfolgreich zwei gewaltt\u00e4tige Polizisten gesch\u00fctzt\u00bb, rem\u00fcsiert der Bruder frustiert. \u00abRecht bekommt nur, wer Recht bezahlen kann.\u00bb<\/p>\n
\nGesicht\u00bb als polizeiliche Massnahme best\u00e4tigt. Er findet sich auch in der Ermittlungsake wieder, in die MANNSCHAFT teilweisen Einblick hatte.<\/p>\n
\n\u00fcberhaupt verletzt worden sei. Unser Anwalt musste dann auf den Krankenhausbericht in den
\nProzessunterlagen hinweisen und hat das Foto von Olivers Verletzungen auf dem Handy zeigen
\nm\u00fcssen.\u00bb<\/p>\n