Die entsprechende Genehmigung sei erteilt worden, teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch in Berlin mit. Ohne diese Genehmigung habe es in der Vergangenheit h\u00e4ufiger Diskussionen gegeben, f\u00fchrte das Ministerium aus.<\/p>\n
Wir wollen Solidarit\u00e4t mit allen zeigen, die immer noch Ausgrenzung erleben m\u00fcssen.<\/p><\/blockquote>\n
\u00abWir wollen, dass die Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer sexuellen Identit\u00e4t in allen gesellschaftlichen Bereichen ein Ende hat\u00bb, erkl\u00e4rte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). \u00abWir wollen Solidarit\u00e4t mit allen zeigen, die immer noch Ausgrenzung erleben m\u00fcssen. Daf\u00fcr ist die Regenbogenflagge das weltweit bekannte Symbol.\u00bb<\/p>\n
Anlass f\u00fcr das Setzen der Regenbogenflagge muss laut Ministerium ein konkreter Termin sein wie zum Beispiel der Christopher Street Day oder eine andere \u00f6rtliche oder regionale Veranstaltung wie zum Beispiel eine Pride Week.<\/p>\n
Die Beflaggung \u00f6ffentlicher Geb\u00e4ude mit der Regenbogenflagge in Kombination mit der Bundesflagge ber\u00fchre die Frage der Verwendung der Staatssymbole, erl\u00e4uterte das Ministerium. Die Bundesflagge habe Verfassungsrang. \u00abUm die Akzeptanz staatlicher Symbole in der Bev\u00f6lkerung zu erhalten, ist die Wahrung staatlicher Neutralit\u00e4t zwingend erforderlich.\u00bb Diese Erw\u00e4gungen seien eingeflossen in die Entscheidung, das Hissen der Regenbogenflagge zu bestimmten Anl\u00e4ssen zu erlauben.<\/p>\n
An bestimmten Tagen darf die Flagge demnach nicht gesetzt werden, und zwar wenn eine besondere Beflaggung angeordnet worden ist oder an einem sogenannten regelm\u00e4ssigen allgemeinen Beflaggungstag. Zu den Letzteren geh\u00f6ren der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus<\/a> am 27. Januar, der Tag der Arbeit am 1. Mai, der Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober sowie Tage von Bundestags- oder Europawahlen.<\/p>\n
Das Hissen von Regenbogenflaggen vor Ministerien sorgte in der Vergangenheit immer wieder f\u00fcr Streit, etwa in Sachsen (MANNSCHAFT berichtete)<\/a>.<\/p>\n
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes in Berlin setzte sie sich zwei Mal \u00fcber die Anweisung ihres Dienstherren hinweg und h\u00e4ngte die Regenbogenfahne einfach aus dem B\u00fcrofenster. 2016 wurde es der ADS unter der Leitung von Christine L\u00fcders im letzten Moment dann doch erlaubt (MANNSCHAFT berichtete)<\/a>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"