Wenn irgendjemand glaube, dass jemand wegen einer Werbung, eines Buches oder eines Film schwul geworden sei, verstehe er das Leben nicht, sagte der mit einem Mann verheiratete Bettel. Zu akzeptieren, dass man schwul sei, sei einer der schwersten Wege, die eine schwule Person zu gehen habe.<\/p>\n
Der ungarische Ministerpr\u00e4sident Viktor Orb\u00e1n hat derweil einen R\u00fcckzug des umstrittenen Gesetz zur Einschr\u00e4nkung der Informationsrechte von Jugendlichen in Hinblick auf LGBTIQ ausgeschlossen.<\/p>\n
Das Gesetz sei bereits verk\u00fcndet und in Kraft, sagte Orban am Donnerstag kurz vor dem Beginn des EU-Gipfels in Br\u00fcssel. Ungarns Staatspr\u00e4sident Janos Ader hat das umstrittene Gesetz zur Einschr\u00e4nkung der Informationsfreiheit \u00fcber LGBTIQ unterzeichnet. Mit der Ver\u00f6ffentlichung im ungarischen Amtsblatt trat der Rechtsakt damit in der Nacht zum Donnerstag in Kraft.<\/p>\n
Das in der vergangenen Woche vom ungarischen Parlament gebilligte Gesetz sieht unter anderem ein Verbot von B\u00fcchern, Filmen und anderen Inhaltstr\u00e4gern vor, die Kindern und Jugendlichen zug\u00e4nglich sind und in denen Sexualit\u00e4t dargestellt wird, die von der heterosexuellen abweicht. Dar\u00fcber hinaus wird Werbung verboten, in der Homosexuelle oder trans Personen als Teil einer Normalit\u00e4t erscheinen (MANNSCHAFT berichtete)<\/a>.<\/p>\n Kritik an den neuen Regelungen wies Orb\u00e1n erneut zur\u00fcck. Das Gesetz sorge daf\u00fcr, dass Eltern exklusiv dar\u00fcber entscheiden k\u00f6nnten, wie sie die sexuelle Erziehung ihrer Kinder gestalten wollten, erkl\u00e4rte er. Es richte sich nicht gegen Homosexualit\u00e4t. Er verteidige die Rechte von Homosexuellen, sagte Orb\u00e1n. Es richte sich gegen P\u00e4dophile, hatte der Aussenminister des Landes zuvor erkl\u00e4rt (MANNSCHAFT berichtete)<\/a>.<\/p>\n Die EU-Kommission und zahlreiche andere EU-Staaten sind der Auffassung, dass das Gesetz Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert. Deswegen soll dar\u00fcber auch beim EU-Gipfel gesprochen werden.<\/p>\n Luxemburgs Aussenminister Jean Asselborn erwartet angesichts des umstrittenen Gesetzes eine klare Antwort der Europ\u00e4ischen Union. \u00abOrb\u00e1n spielt so lange mit unseren Werten, bis er sieht, wo die Grenze ist \u2013 und die m\u00fcssen wir ihm zeigen\u00bb, sagte Asselborn am Donnerstag bei NDR Info<\/em>. Als m\u00f6gliche Konsequenzen nannte Asselborn einen Zahlungsstopp von EU-Hilfen und einen Entzug des Stimmrechts.<\/p>\n Er ist zu feige, das zu sagen.<\/p><\/blockquote>\n Allerdings stockt das Verfahren gegen Ungarn nach Artikel 7 der EU-Vertr\u00e4ge, das zum Entzug von Stimmrechten f\u00fchren k\u00f6nnte, seit Jahren mangels ausreichender Mehrheit der \u00fcbrigen EU-Staaten. Ein neuer Rechtsstaatsmechanismus im EU-Haushaltsrecht wird ebenfalls noch nicht angewandt, weil Ungarn und Polen vor dem Europ\u00e4ischen Gerichtshof dagegen geklagt haben.<\/p>\n Bei Ungarns Ministerpr\u00e4sident sei \u00abHopfen und Malz verloren\u00bb, sagte Asselborn. Er gehe davon aus, dass Orban \u00abnicht mehr auf die europ\u00e4ische Schiene kommt\u00bb. Das Gesetz sei sch\u00e4ndlich und richte sich klar gegen nicht-heterosexuelle Menschen. \u00abEr ist aber zu feige, das zu sagen.\u00bb<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Der ungarische Ministerpr\u00e4sident Viktor Orb\u00e1n hat einen R\u00fcckzug des umstrittenen Gesetz zur Einschr\u00e4nkung der Informationsrechte von Jugendlichen in Hinblick auf #LGBTIQ ausgeschlossen. Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1950,"featured_media":113829,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[2],"tags":[2585,5544,5461,3196],"wps_subtitle":"Luxemburgs Aussenminister Asselborn erwartet klare Antwort der EU auf Anti-LGBTIQ-Gesetz","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/113828"}],"collection":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1950"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=113828"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/113828\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/media\/113829"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=113828"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=113828"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/alte.mannschaft.lgbt\/bimber\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=113828"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}