In den vergangenen Jahren hat es nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa deutliche Fortschritte bei der Gleichberechtigung und Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bi-, Trans- und Intersexuellen gegeben. Das ist sicher auch einer zivilgesellschaftlichen Bewegung zu verdanken, die sich viel st\u00e4rker als bisher europ\u00e4isch vernetzt und gegenseitig unterst\u00fctzt. Aber es gibt eben auch Stillstand, ja R\u00fcckschritte zu verzeichnen. Das gesellschaftliche Klima ist rauer geworden, Diskriminierung und Ausgrenzung gegen\u00fcber sexuellen Minderheiten haben auch in der Mitte Europas zugenommen.<\/p>\n
Dieser negative Trend zeigt sich besonders in Ungarn und Polen. Mit einer Verfassungs\u00e4nderung wurde in Ungarn die \u00d6ffnung der Ehe f\u00fcr Alle sowie die Adoption von Kindern durch gleichgeschlechtliche Paare ausgeschlossen. Das ungarische Parlament verabschiedete ein Gesetz, wonach das bei Geburt eines Kindes in das standesamtliche Personenregister eingetragene biologische Geschlecht sp\u00e4ter nicht mehr ge\u00e4ndert werden kann (MANNSCHAFT berichtete)<\/a>. Die EU, die Bundesregierung, der Europarat sowie zahlreiche Menschenrechtsorganisationen haben diese Verletzung des Rechts von LGBTI-Personen auf Privatsph\u00e4re sowie auf rechtliche Anerkennung ihres Geschlechts auf Grundlage der Selbstbestimmung und ihrer Menschenw\u00fcrde klar kritisiert.<\/p>\n Auch die polnische Verfassung schliesst gleichgeschlechtliche Ehen, Lebenspartnerschaften oder die Kindesadoption durch LGBTI dezidiert aus. \u00dcber Polen hinaus bekannt wurden die so genannten \u00abLGBTI-Ideologie freien Zonen\u00bb: Seit M\u00e4rz 2019 haben 129 kommunale Selbstverwaltungen Beschl\u00fcsse gefasst, die gegen LGBTI-Rechte gerichtet sind. 54 davon erkl\u00e4rten sich als \u00abLGBTI-Ideologie frei\u00bb, 37 nahmen die \u00abKommunale Charta f\u00fcr Familienrechte\u00bb, der ultrakatholischen Organisation Ordo Iuris<\/em> <\/a>an. Diese Entscheidungen wurden von der Europ\u00e4ischen Union und der Bundesregierung nicht nur kritisiert.<\/p>\n In Ungarn sollen B\u00fccher mit LGBTIQ-Inhalt jetzt Warnhinweise erhalten<\/a><\/p><\/blockquote>\n