\nDie gesamte Provinz Lublin befindet sich in der sogenannten \u00abLGBT-freien\u00bb Zone. Das heisst, sie hat eine Deklaration \u00fcber die Rechte der Familie verabschiedet, in der sie sich f\u00fcr \u00abfrei von Ideologien\u00bb betreffend die sexuelle Orientierung oder Geschlechtsidentit\u00e4t erkl\u00e4rt. Diese und die knapp 100 weiteren Deklarationen dieser Art, die in Polen verabschiedet wurden, gehen auf eine Aktion der rechtskonservativen Wochenzeitung Gazeta Polska zur\u00fcck. Diese warnte in einer Kampagne vor \u00abmoralischem Verfall\u00bb, \u00abFr\u00fchsexualisierung von Kindern\u00bb und Propaganda der \u00abLGBT-Ideologie\u00bb und wollte Aufkleber in Umlauf bringen, mit denen \u00abLGBT-freie Zonen\u00bb markiert werden konnten (MANNSCHAFT berichtete).<\/a><\/p>\n
![\"Polen](\"https:\/\/mannschaft.com\/bimber\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/polen-lgbt-freie-zone.jpg\")
Aktivist Kuba Gawron und seine Mistreiter*innen haben das Ausmass im Atlas des Hasses<\/a> visualisiert: Rote Zonen haben Deklarationen verabschiedet, gr\u00fcne haben sich dagegen ausgesprochen, in gelben wird Lobbyarbeit f\u00fcr die Resolutionen betrieben. \u00abIch war schockiert\u00bb, erz\u00e4hlt Gawron. \u00abIch h\u00e4tte nicht gedacht, dass es so viele rote Fl\u00e4chen geben w\u00fcrde\u00bb.<\/p>\n Eine aggressive Anti-LGBTIQ-Lobby<\/strong> Die treibende Kraft hinter diesen LGBTIQ-feindlichen Initiativen ist das Ordo-Iuris-Institut \u2013 ein ultrarechter Thinktank, der sich seit Jahren mit politischen Kampagnen gegen die Gender- und LGBTIQ-\u00abIdeologie\u00bb einsetzt. Dar\u00fcber hinaus finanziert das Institut Gerichtsverfahren gegen progressive Aktivist*innen oder l\u00e4sst homo- und transphobe Werbebanner drucken. Zudem steckt es hinter den als \u00abHomophoBus\u00bb oder \u00abPogromoBus\u00bb bekannt gewordenen Trucks. Mit grossen Aufschriften, die die LGBTIQ-Community mit P\u00e4dophilen vergleichen oder behaupten, sie w\u00fcrden vierj\u00e4hrigen Kindern das Masturbieren beibringen, fahren diese kreuz und quer durchs Land.<\/p>\n Donuts f\u00fcr die Liebe<\/strong> Fr\u00fcher dachte ich, dass wir in Polen bis 2025 auch die Ehe f\u00fcr alle haben.<\/p><\/blockquote>\n Adrianna Kurek setzt sich seit gut zwei Jahren f\u00fcr LGBTIQ-Rechte ein. F\u00fcr die 20-j\u00e4hrige Aktivistin sind die Gewalt, die t\u00e4glichen Beleidigungen und das Gef\u00fchl, in der Heimat unerw\u00fcnscht zu sein, nur schwer zu ertragen. \u00abFr\u00fcher dachte ich, dass wir in Polen bis 2025 auch die Ehe f\u00fcr alle haben\u00bb, erz\u00e4hlt sie. \u00abAber das war wohl bloss ein sch\u00f6ner Traum\u00bb. Die \u00abRainbow Mythbusters\u00bb-Aktionen findet sie besonders wichtig: \u00abIn jeder dieser St\u00e4dte werden queere Menschen geboren, egal ob sich die Zonen als \u2039LGBT-frei\u203a bezeichnen\u00bb, sagt sie. \u00abViele von ihnen haben nicht die M\u00f6glichkeit, wegzugehen\u00bb. Diesen Menschen will sie zeigen, dass sie nicht allein sind und dass es andere gibt, die sie verstehen. \u00abBisher liefen die Aktionen super\u00bb, erz\u00e4hlt. Die Community vor Ort freue sich immer \u00fcber die Aufmerksamkeit und Unterst\u00fctzung.<\/p>\n Dem Optimismus zum Trotz: Die Situation ist f\u00fcr die LGBTIQ-Community nirgendwo in der Europ\u00e4ischen Union so schlecht wie in Polen \u2013 zu diesem Schluss kommt das j\u00e4hrliche Ranking der International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association (ILGA). Im vergangenen Jahr war Polen noch vor Lettland auf dem zweitletzten Platz gelandet, jetzt bildet es das Schlusslicht. Hassreden seitens der Regierung und der Kirche versetzten es auf den letzten Platz, so die Begr\u00fcndung der ILGA.<\/p>\n Kein einfaches Pflaster f\u00fcr LGBTIQ- und Frauenrechte<\/strong> Der letztj\u00e4hrige Report von Bolnars Schreibtisch z\u00e4hlt auf, welche M\u00e4ngel die rechtliche Lage in Bezug auf die Gleichstellung von queeren Menschen in Polen aufweist. Die Liste ist lang, in vielen Bereichen gibt es zu wenig oder keinen rechtlichen Schutz. So ist etwa Hassrede aufgrund der sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentit\u00e4t nicht strafbar. Folglich werden Hass und Gewalt gegen LGBTIQ-Personen nicht als solche erfasst, genaue Aussagen oder Statistiken \u00fcber Verbrechen gegen die LGBTIQ-Community sind daher nicht m\u00f6glich. Auch im Bereich der Frauenrechte scheint Bolnar die Arbeit nicht auszugehen.<\/p>\n Ende Oktober beschloss das polnische Verfassungsgericht ein faktisches Abtreibungsverbot. Schwangerschaftsabbr\u00fcche sind in Polen nur noch erlaubt, wenn die Gesundheit der Frau gef\u00e4hrdet oder die Schwangerschaft das Ergebnis einer Vergewaltigung ist. Selbst F\u00f6ten mit schweren Missbildungen m\u00fcssen ausgetragen werden.<\/p>\n Jakub Maj ist zwar erst 15 Jahre alt, jedoch bereits als engagierter Aktivist unterwegs. Der bisexuelle Teenager lebt in Lubartow in der N\u00e4he von Lublin und ist auch am heutigen Aktionstag der \u00abRainbow Mythbusters\u00bb in W\u0142odawa vor Ort. F\u00fcr ihn geh\u00f6ren dumme Spr\u00fcche zum Alltag. Als er bei der Polizei homophobe Beleidigungen auf seinen Social-Media-Kan\u00e4len zur Anzeige bringen wollte, lachte man nur \u00fcber ihn. Jakub wurde auch schon mehrere Male k\u00f6rperlich angegriffen und mit Steinen und Flaschen beworfen. Einmal traf ihn ein Faustschlag mitten auf die Brust, bei k\u00f6rperlichen Anstrengungen sp\u00fcrt er dort immer noch Schmerzen. Die aktuellen Entwicklungen im Land machen ihm Angst. Trotzdem m\u00f6chte er der Bev\u00f6lkerung von W\u0142odawa klarmachen, dass die LGBTIQ-Community keine Plage ist. Seine Motivation: \u00abIch will, dass Polen ein Land ist, in dem sich alle wohlf\u00fchlen k\u00f6nnen.\u00bb<\/p>\n Beh\u00f6rdliche Unterst\u00fctzung schwindet<\/strong> In neun F\u00e4llen versucht das B\u00fcro des Beauftragten f\u00fcr B\u00fcrgerrechte vor Verwaltungsgerichten zu beweisen, dass die Deklarationen Menschen und ihre Familie diskriminierten. Die Prozesse sind nicht einfach \u2013 in vier F\u00e4llen bekamen die Kl\u00e4ger*innen recht, allerdings sind die Urteile noch nicht rechtsg\u00fcltig, es kann noch Berufung eingelegt werden. Einige Gerichte wiesen die Klagen wegen Formfehlern ab, andere Verfahren laufen noch.<\/p>\n Ein m\u00fchseliger Rechtskampf, um das eigentlich Offensichtliche nachzuweisen. \u00abEs ist auch ein symbolischer Akt\u00bb, meint Adamczewska-Stachura. Allerdings ein wichtiger, denn die Entscheidungen zeigen ihr, dass zumindest Teile des Rechtstaats in Polen noch funktionieren. Wenn Bolnars Amt in den n\u00e4chsten Monaten neu besetzt wird, k\u00f6nnte auch diesen Verfahren die Grundlage entzogen werden. Unter einem konservativen und der PiS zugewandten Beauftragten ist es unwahrscheinlich, dass Gleichstellungsfragen weiterhin eine grosse Rolle spielen. Die LGBTIQ-Community ist dann auf sich alleine gestellt.<\/p>\n \u00abIch war stolz, dass wir Teil <\/strong>des Westens sind\u00bb<\/strong> Wenig Hoffnung in den polnischen Staat unter der PiS-Regierung setzt auch Marcin David Kr\u00f3l. Der 44-j\u00e4hrige Violinist lebt in R\u0105bl\u00f3w, einem Dorf in der Provinz Lublin. \u00abAls K\u00fcnstler bekomme ich in meinem Umfeld den Hass nicht so mit\u00bb, erz\u00e4hlt er. Diskriminierungen und dummen Bemerkungen werde meistens etwas entgegensetzt. Die Deklarationen machen ihm darum weniger Angst, sondern rufen vor allem Wut und Trauer hervor. Er hat in Deutschland studiert, dort begonnen zu arbeiten und kam mit dem EU-Beitritt Polens voller Hoffnung zur\u00fcck in sein Heimatland.<\/p>\n \u00abIch war so stolz, dass wir endlich Teil des Westens sind\u00bb, erz\u00e4hlt er. Heute ist er vor allem entt\u00e4uscht: Davon, dass Polen zwar das Geld aus der EU annimmt, sich aber konsequent weigert, auch ihre Werte zu teilen. Dass Polen sich nicht bereit erkl\u00e4rt, gefl\u00fcchteten Menschen in einer humanit\u00e4ren Krise zu helfen. Und entt\u00e4uscht, dass gegen ihn und seine Community immer mehr politischer Hass ges\u00e4t wird. \u00abIch sch\u00e4me mich\u00bb, sagt er.<\/p>\n Die EU hatte bereits im Juli sechs Antr\u00e4ge auf die F\u00f6rderung von St\u00e4dtepartnerschaften abgewiesen, weil die Kommunen sich als \u00abLGBT-frei\u00bb erkl\u00e4rt hatten (MANNSCHAFT berichtete)<\/a>. Allerdings sprach die polnische Regierung den betroffenen Gemeinden in der Folge dann fast dreimal so hohe F\u00f6rdersummen zu, aus einem Fonds des Justizministeriums f\u00fcr die Oper von Gewalt oder Justizverbrechen (MANNSCHAFT berichtete).<\/a> Ob das gegen Korruptionsgesetze verst\u00f6sst, wird derzeit in einer Untersuchung gepr\u00fcft.<\/p>\n Einschreiten der EU gefordert<\/strong> Die EU muss jetzt st\u00e4rkere Sanktionen einf\u00fchren.<\/p><\/blockquote>\n Gaskammern, Konzentrationslager, Aufkleber mit \u00abLGBT-freie-Zonen\u00bb in einer grossen Tageszeitung \u2013 in Polen liegt es derzeit auf der Hand, Parallelen zum Diskurs im Dritten Reich zu ziehen. F\u00fcr Kr\u00f3l ist das ein besonderer Stich ins Herz. Er ist Jude, sein Grossvater \u00fcberlebte Auschwitz. Aus Protest hat Kr\u00f3l alle Ehren\u00e4mter in seinem Dorf niedergelegt \u2013 er will keine Kulturveranstaltungen unterst\u00fctzen, solange diese Hetze nicht beendet ist. \u00abDie EU muss jetzt st\u00e4rkere Sanktionen einf\u00fchren\u00bb, meint er. Finanzielle Einschr\u00e4nkungen seien das Einzige, das die PiS-Regierung zum Umdenken bringen k\u00f6nnte.<\/p>\n Wenn man diese Szenen auf dem Platz in W\u0142odawa nur beobachtet, ist es auf den ersten Blick schwer zu verstehen, woher der Hass und die Angst dieser Menschen kommt, denn von den sieben Aktivist*innen mit ihren beiden Klapptischen und den Regenbogenflaggen geht offensichtlich keine Gefahr aus. Die meisten von ihnen sind sehr jung, kaum zwanzig, alle sind freundlich. Schaltet man allerdings das polnische Fernsehen ein, erkl\u00e4rt sich einiges: Bisch\u00f6fe sprechen dort von einer \u00abRegenbogenplage\u00bb, Politiker von \u00abLGBT-Ideologie\u00bb. Auf dem offen rassistischen, aber trotzdem beliebten Radiosender Maryja wird vom bekannten Pater Rydzyk nonstop wahlweise gegen Gefl\u00fcchtete, Abtreibungen oder eben queere Personen gewettert. F\u00fcr viele Pol*innen sind diese Kan\u00e4le und katholische Medien die Hauptinformationsquellen.<\/p>\n Beleidigungen und Drohungen gelten als \u00abfriedlich\u00bb<\/strong> Schlimmer sind die Ausschreitungen oft bei den Pride-Paraden in der Region: Es fliegen Steine, Flaschen und F\u00e4uste. \u00abBei der ersten Pride in Lublin waren auch vergammelte Tomaten dabei\u00bb, erinnert sich Kurek. 2018 hatte in Lublin sogar ein Paar versucht, eine Bombe auf der Parade zu z\u00fcnden, die Polizei konnte das allerdings verhindern und die T\u00e4terschaft festnehmen. \u00dcberregional Schlagzeilen hatte die Pride-Parade in der Stadt Bia\u0142ystok im vergangenen Jahr gemacht: 1000 Demonstrant*innen standen rund 4000 zum grossen Teil gewaltbereite Gegendemonstrant*innen gegen\u00fcber. Steine und Flaschen wurden geworfen, viele Demonstrationsteilnehmende wurden verletzt.<\/p>\n Nach einigen Stunden packen die Aktivist*innen ihr Material in W\u0142odawa wieder ein. Viele Menschen sind nicht gekommen. Fast auf jedes offene Gespr\u00e4ch, das die jungen queren Menschen an diesem Nachmittag f\u00fchren konnten, kam eine Beleidigung oder eine abf\u00e4llige Bemerkung. Die Aktivist*innen sind trotzdem zufrieden und sicher, dass sie etwas bewegen konnten.<\/p>\n \u00abVor einem Jahr fand ich mich noch abstossend\u00bb, erz\u00e4hlt Jakub Maj. \u00abErst der Kontakt mit anderen Menschen, die so sind wie ich, hat mir geholfen, mich zu akzeptieren\u00bb. Das m\u00f6chte er nun gerne weitergeben. Viele LGBTIQ-Personen in Polen h\u00e4tten nicht die Kraft, sich immer wieder gegen Hass und Hetze zu behaupten, einige seien ausgewandert. Maj und Kurek k\u00f6nnen das verstehen, wollen aber hierbleiben. Kurek: \u00abNicht alle queeren Personen k\u00f6nnen aus Polen weggehen. Jemand muss hierbleiben und f\u00fcr unsere Rechte k\u00e4mpfen.\u00bb<\/p>\n Diese Recherche wurde durch ein Stipendium der Heinrich-B\u00f6ll-Stiftung finanziert.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Queers haben es in Polen schwer. Besonders schwierig ist die Lage in den sog. \u00abLGBT-freien\u00bb-Zonen. 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\nDer 39-J\u00e4hrige lebt in Rzeszow, mitten in einem dieser Gebiete. Inzwischen ist knapp ein Drittel des Landes von \u00abLGBT-freien\u00bb-Zonen bedeckt. Die meisten der Gegenden befinden sich im konservativen, katholisch-traditionellen und finanziell schwachen S\u00fcdosten des Landes. Aber auch in anderen Teilen des Landes wird der Druck f\u00fcr solche Deklarationen erh\u00f6ht \u2013 zum Beispiel in der Grossstadt S\u0142upsk, die Robert Biedro\u0144 als erster offen schwuler B\u00fcrgermeister regierte. Diese Kampagnen stossen gerade in Regionen, in denen die rechtsnationale Rechts- und Gerechtigkeitspartei (Prawo i Sprawiedliwo\u015b\u0107, kurz PiS) eine Mehrheit geniesst, auf reges Interesse.<\/p>\n
\nVon diesem offensichtlichen Hass ist auf der \u00abRainbow Mythbusters\u00bb-Aktion erst einmal nichts zu sehen: Angekommen in der kleinen Stadt sind die sieben Aktivist*innen erst verunsichert, denn der Platz, auf dem sie ihre Aktion machen wollen, ist vollkommen leer. Normalerweise bekommen sie Polizeischutz, da es schon h\u00e4ufiger zu \u00dcbergriffen gekommen ist. Die Stadtverwaltung von W\u0142odawa sieht daf\u00fcr keine Notwendigkeit, und so baut die Gruppe etwas z\u00f6gerlich auf: zwei Klapptische, ein paar Regenbogenflaggen und viele Sticker, Jutebeutel zum Bespr\u00fchen, Flyer zur Aufkl\u00e4rung und Donuts.<\/p>\n![\"Polen\"](\"https:\/\/mannschaft.com\/bimber\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/polen-aktivismus-3.jpg\")
\n\u00abDie meisten Grundrechte von LGBTIQ-Personen werden hier verletzt\u00bb, fasst auch Milena Adamczewska-Stachura zusammen, die im Gleichstellungsb\u00fcro des polnischen Beauftragten f\u00fcr B\u00fcrgerrechte f\u00fcr LGBTIQ-Anliegen zust\u00e4ndig ist. Dieses Amt wird seit 2015 von Adam Bodnar gef\u00fchrt, im September w\u00e4re seine Amtszeit abgelaufen. Da sich die Regierung bisher noch nicht auf eine*n Nachfolger*in einigen konnte, bleibt er bis auf Weiteres kommissarisch im Amt.<\/p>\n
\nDer Beauftragte f\u00fcr B\u00fcrgerrechte ist in Polen zurzeit das einzige \u00f6ffentliche Organ, das sich konsequent f\u00fcr die Wahrung der Rechte von LGBTIQ-Personen einsetzt. So geht Bolnars B\u00fcro auch gegen die Deklarationen der \u00abLGBT-freien\u00bb-Zonen vor. \u00abWir versuchen bereits seit letztem Jahr alles zu tun, was m\u00f6glich ist\u00bb, sagt Adamczewska-Stachura. \u00abAus meiner Sicht verstossen diese Deklarationen auch klar gegen das polnische Recht\u00bb.<\/p>\n
\nAuch der Aktivist Kuba Gawron bemerkt, dass die rechtliche Situation immer schwieriger wird. \u00abZwar wurden dieses Jahr nur noch ungef\u00e4hr zehn Deklarationen zu \u2039LGBT-freien\u203a Zonen verabschiedet, aber wir sehen jetzt, dass die ersten Inhalte aus ihnen in nationalen Gesetzesvorschl\u00e4gen auftauchen\u00bb, sagt er. Im September tauchten ausserdem in Kirchen Petitionen auf, die Pride-Paraden einen Riegel schieben wollen.<\/p>\n![\"Polen](\"https:\/\/mannschaft.com\/bimber\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/kuba-gawron.jpg\")
\nAus der Sicht der Aktivist*innen ist an diesem Samstag Ende September nicht viel los in W\u0142odawa: Einige wenige Passant*innen halten an, ein paar Menschen steuern extra den Stand an, andere lassen sich von den Donuts \u00fcberzeugen. Besucherin Julia, die extra f\u00fcr die Aktion hergekommen ist, freut sich. \u00abEs gibt hier auf dem Land keine M\u00f6glichkeit, offen queer zu sein\u00bb, erz\u00e4hlt sie. \u00abEs ist wichtig, dass die Leute uns unterst\u00fctzen und so zeigen, dass wir normal sind\u00bb. Dass nicht alle in W\u0142odawa das so sehen, wird schnell klar. Einige M\u00e4nner beobachten die Aktivist*innen aus ihren Autos, einer droht, sie zu verpr\u00fcgeln und die Polizei zu rufen. Zwei \u00e4ltere Damen schreien die Gruppe an und fragen, wer sie f\u00fcr solche Aktionen bezahle. Noch krasser sind ein paar \u00e4ltere Jungen: Sie wollen die Regenbogenfahne anz\u00fcnden und die Aktivist*innen ins Konzentrationslager stecken.<\/p>\n![\"Polen](\"https:\/\/mannschaft.com\/bimber\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/polen-aktivismus-4.jpg\")
\nBei \u00abRainbow Mythbusters\u00bb lassen sich die Aktivist*innen von den Beleidigungen nicht aus der Ruhe bringen. Routiniert l\u00e4chelt man dar\u00fcber hinweg, bietet Donuts und Infomaterial an. Nur Jakub Maj kann einmal nicht an sich halten, schreit zur\u00fcck. \u00abBei den Rainbow Mythbuster-Aktionen geht es eher friedlich zu\u00bb, meint Aktivistin Kurek. \u00abWir sind nur eine kleine Gruppe, es ist schwieriger, in uns eine Bedrohung zu sehen\u00bb. Wie friedlich Beleidigungen und Gewaltandrohungen sind, ist fraglich, aber die Aktivist*innen sind h\u00e4rtere Gesch\u00fctze gewohnt.<\/p>\n